«Werden nicht ernst genommen»

Die VRSG wird zum Wiler Dauerbrenner: Der Forderung der Grünen Prowil, bei der Vergabe von IT-Produkten an die VRSG Richtofferten einzuholen, erteilt der Stadtrat erneut eine Absage. Guido Wick sieht Parallelen zum Fall Biorender.

Philipp Haag
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Guido Wick Parlamentarier, Grüne Prowil (Bild: pd)

Guido Wick Parlamentarier, Grüne Prowil (Bild: pd)

WIL. «Der Stadtrat verkennt, welche Dynamik das Thema mittlerweile angenommen hat.» Guido Wick von den Grünen Prowil ist enttäuscht. Er bezeichnet die Stellungnahme der Stadtregierung zur Vergabe von IT-Aufträgen an die Verwaltungsrechenzentrum AG (VRSG) als nichtssagend. Die Exekutive erteilt der Forderung, vor dem Vergabeentscheid Richtofferten einzuholen, erneut eine Absage. Den Vorschlag zum Einholen von Richtofferten hatten die Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier im vergangenen Juli in einer Parlamentarischen Erklärung gemacht.

Eingeschränkter Markt

Die Antwort des Stadtrats lautete damals, das Einholen von Richtofferten sei nicht möglich, weil einreichende Firmen vom Submissionsverfahren ausgeschlossen würden. Da Wick mit der Antwort nicht zufrieden war, legte er eine Interpellation nach. Darin hielt er fest, bei IT-Produkten handle es sich um einen «eingeschränkten Markt» mit nur wenigen Anbietern, weshalb das Einholen von Richtofferten durchaus möglich sei. Sonst würde der Wettbewerb nicht wirksam spielen.

In der nun vorliegenden Antwort doppelt der Stadtrat mit seiner ablehnenden Haltung nach. Die Begründung ist etwa die gleiche wie bei der Parlamentarischen Erklärung: «Die Firmen, die sich im Rahmen der Vorbereitung einer Submission mit dem Beschaffungsgegenstand befassen, indem sie zur Abgabe einer Richtofferte oder zur Stellungnahme zu technischen Kriterien eingeladen werden, dürfen aufgrund einer möglichen und wahrscheinlichen Vorbefassung am Submissionsverfahren nicht teilnehmen.» Daher würden in der Praxis mögliche Anbieterfirmen auf die Erstellung einer Richtofferte verzichten, um ihre rechtlichen Möglichkeiten in künftigen Submissionsverfahren nicht von vorneherein zu schmälern, schreibt die Stadtregierung.

Auf Wicks Argument, bei IT-Produkten handle es sich um einen «eingeschränkten Markt», geht der Stadtrat nicht ein. Auch nicht auf die Frage der rechtlichen Legitimation für die Beteiligung an Anwaltskosten anderer Gemeinden. «Wir werden vom Stadtrat nicht ernst genommen», ist Wick überzeugt. Ebenfalls missachte die Stadtregierung die Bedeutung des Themas. «Dieses Verhalten kennen wir bereist aus dem Fall Biorender.» Der Stadtparlamentarier hat den Eindruck, der Stadtrat möchte die Zusammenarbeit mit der VRSG zementieren. «Er ist keinen Deut von seiner Haltung abgewichen.» Die Zusammenarbeit bei Neuanschaffungen ist allerdings gegenwärtig auf Eis gelegt (siehe Kasten).

Eine halbe Million Franken

Auch die verlangte Transparenz bezüglich Preis/Leistung bei den VRSG-Produkten ist nach Ansicht von Wick unzureichend beantwortet. Der Stadtrat hält lediglich fest, es liege keine Intransparenz vor, da die VRSG-Rechnungen auf einer für alle Kundinnen und Kunden verbindlichen Preisliste basierten. Die Kosten für die VRSG-Dienstleistungen beziffert der Stadtrat in der Interpellationsantwort auf 500 000Franken pro Jahr. Wie hoch die Aufwendungen ohne VRSG-Produkte ausfallen würden, kann der Stadtrat heute noch nicht sagen.

Für die Grünen Prowil ist die Causa VRSG mit der Stellungnahme des Stadtrats noch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil. «An der nächsten Fraktionssitzung besprechen wir, was wir weiter unternehmen werden», sagt Wick. Bereits sicher ist: Die Fraktion versucht, sich die Antworten auf den 18 Punkte umfassenden Fragenkatalog auch bei externen Quellen zu beschaffen. An der Sitzung, an der die Parlamentarierinnen und Parlamentarier das Geschäft behandeln, möchte die Grüne-Prowil-Fraktion Informationen präsentieren, die nach Ansicht von Wick aufzeigen können, «dass die Verwaltung und der Stadtrat das Thema verschlafen».