Wenn Schweizer Kinder kaum Deutsch verstehen

Aus dem Thurgauer Grossen Rat

Rückblick Auf die Grossratssitzung Vom 8. November 2017
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Rückblick auf die Grossratssitzung vom 8. November 2017

Zu Beginn der Sitzung durften Josef Arnold und der Münchwiler Gemeindepräsident Guido Grütter ihr Amtsgelübde ablegen. Die beiden rücken für Diana Gutjahr und den Sirnacher Unternehmer Hansjörg Brunner in den Grossen Rat nach.

Als erstes Geschäft wurde die erste Lesung über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht behandelt. Nachdem an der letzten Sitzung sehr knapp festgelegt worden war, dass die erforderlichen Sprachkompetenzen erhöht und im Gesetz und nicht in einer Verordnung festgeschrieben werden sollen, wurden weitere Diskussionen zum Vorgehen und Vorgaben bei Einbürgerungen geführt. Die Forderung, dass jemand Kenntnisse über örtliche, kantonale und schweizerische Lebensverhältnisse in einem Gespräch oder in einem Test nachweisen soll, wurde ebenso abgewiesen wie die Forderung, dass ein Antragsteller zum Beispiel keine Schulden gegenüber dem Staat haben soll. Eine Allianz aus SP, CVP, GP und BDP lehnte verschiedene Anträge gegen die geschlossene SVP und EDU und Teile der FDP ab. Grundsätzlich sind sich eigentlich fast alle Ratsmitglieder in ihren Voten einig, dass es Verschärfungen gebraucht hat. Die Uneinigkeit besteht darin, ob, nachdem Verschärfungen im Bundesgesetz verankert wurden, diese nun auch noch auf Kantonsebene ins Gesetz geschrieben werden müssen. Zudem hat der Regierungsrat versprochen, die meisten weiterreichenden Forderungen in einer Verordnung aufzunehmen.

Es ist davon auszugehen, dass in der zweiten Lesung auch die geforderten Sprachkenntnisse wieder zu Diskussionen Anlass geben werden, und eventuell aus der Gesetzesvorlage gestrichen werden. In diesem Falle wäre ein Behördenreferendum wohl unausweichlich. Als Schulpräsident erlebe ich täglich, wie wichtig die Sprachkenntnisse bereits ab Kindergarten sind. Ein wichtiges Element für Chancengerechtigkeit und den Schulerfolg im Allgemeinen sind die Sprachkenntnisse. Wie in den Schulen Frauenfeld ist es auch an der Schule Sirnach eine Tatsache, dass fast 40 Prozent unserer Kinder, welche die Lektionen «Deutsch als Zweitsprache» besuchen, eigentlich das Schweizerbürgerrecht besitzen. Ich habe deshalb wenig Verständnis, wenn man dem Einfordern der Sprachkompetenzen nicht genügend Gewicht beimisst.

Die Änderung des Gesetzes über die Familienzulagen war unbestritten. Das Gesamtkonzept «Thurgauer Mittelschulen» wurde als viertes und letztes von sechs geplanten Traktanden behandelt. Das Papier «Strategie Mittelschulen» stiess bei der überwiegenden Mehrheit auf wenig Begeisterung. Es zeigt eher den Ist-Stand auf als die geforderte und erwartete Strategie, wie man die Mittelschulen für die Herausforderungen der Zukunft fit machen will. Das Konzept wurde unter anderem als oberflächlich, mutlos und ungenügend bezeichnet. Es bleibt der Eindruck zurück, dass die sich Begeisterung für diesen Auftrag beim Amt für Mittel- und Hochschulen in Grenzen hielt.

Urs Schrepfer

In dieser Rubrik äussern sich Grossräte aus dem Wahlkreis Münchwilen aus ihrer Sicht zu behandelten Geschäften.