Wegen neuem Wahlmodus: Wiler Stadtpräsident steht bis Ende Jahr nicht sicher fest

Ein Szenario zeigt auf, dass die Wilerinnen und Wiler im Extremfall bis zu viermal an die Wahlurne müssen, bis ein Stadtpräsident gewählt ist.

Gianni Amstutz
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Der zweite Wahlgang am 29. November bringt zwar eine Entscheidung über die fünf Stadtratssitze, das Amt des Stadtpräsidenten könnte jedoch offen bleiben.

Der zweite Wahlgang am 29. November bringt zwar eine Entscheidung über die fünf Stadtratssitze, das Amt des Stadtpräsidenten könnte jedoch offen bleiben.

Bild: Ralph Ribi

Am 29. November fällt die Entscheidung, wer in Zukunft in Wil regiert. Das zumindest war bisher die Annahme. Nun stellt sich jedoch heraus, dass es eventuell noch einiges länger dauert.

Eine Anfrage dieser Zeitung bezüglich eines Szenarios im zweiten Wahlgang brachte zutage, dass man beim Kanton offensichtlich nicht auf alle Eventualitäten vorbereitet gewesen wäre. Verschiedene Juristen waren sich uneinig, was im angefragten Fall passieren würde.

Was, wenn der Stadtpräsident nicht in den Stadtrat gewählt wird?

Konkret geht es darum, dass im zweiten Wahlgang, ein Kandidat am meisten Stimmen bei der Wahl für das Stadtpräsidium macht, sich jedoch bei den Stadtratswahlen nicht unter den ersten fünf klassiert und damit als Überzähliger ausscheidet.

Veranschaulichen lässt sich das an einem Beispiel: SP-Kandidat Dario Sulzer erreicht im zweiten Wahlgang erneut nur das zweitbeste Resultat bei der Wahl des Stadtpräsidenten und klassiert sich hinter CVP-Kandidat Hans Mäder. Mäder landet jedoch bei den Stadtratswahlen auf Position sechs und verpasst damit den Sprung in den Stadtrat.

Kann der Zweitplatzierte erben?

Würde nun der Zweitplatzierte Sulzer das Stadtpräsidium erben, da er im Gegensatz zum Mäder auch die Wahl zum Stadtrat geschafft hat? Oder wäre ein dritter Wahlgang nötig, in dem das Stadtpräsidium unter den fünf gewählten Stadträten ausgemacht wird?

Wie der Kanton mitteilt, wäre ein weiterer Wahlgang nötig. Einen Sitz durch Nachrücken zu erben, wäre grundsätzlich zwar möglich. Dies allerdings nur im ersten Wahlgang und nur dann, wenn eine gewählte Person die Wahl ablehnt und eine andere Person ebenfalls das absolute Mehr erreicht.

Stadtpräsidiumswahl würde von vorne beginnen

Ein Nachrücken der Person mit dem zweitbesten Ergebnis, wenn die Person mit dem besten Ergebnis eine gesetzliche Wahlvoraussetzung nicht erfüllt, sei hingegen nicht vorgesehen. Es sei in diesem Fall eine Ersatzwahl nötig.

Da diese Ersatzwahl formell keinen dritten Wahlgang darstellen würde, wäre wie im ersten Wahlgang wieder das absolute Mehr nötig. Auch bei der Ersatzwahl könnte es dann noch zu einen zweiten Wahlgang kommen. Insgesamt wären es im Extremfall also zwei Mal zwei Wahlgänge.

Keine Konstituierung möglich

Das Problem dabei wäre, dass die Ersatzwahl aufgrund von Fristen erst 2021 stattfinden könnte. Das würde es unmöglich machen, dass der Stadtrat die Ressorts unter sich aufteilte. Denn laut Gemeindeordnung würde der Stadtpräsident zur konstituierenden Sitzung einladen.

Einen Stadtpräsidenten gäbe es aber in diesem Fall noch gar nicht. «Ich gehe davon aus, dass man eine pragmatische Lösung finden würde, um eine mindestens provisorische Konstitution vornehmen zu können», sagt Philipp Gemperle, Leiter Kommunikation der Stadt.

Beim Szenario handelt es sich zwar um einen unwahrscheinlichen Fall. Doch alleine die Möglichkeit, dass Wil Anfang Jahr ohne Stadtpräsidenten und ohne definitive Zuteilung der Ressorts dastehen könnte, lässt Zweifel am Sinn des Wahlmodus aufkommen.