Was war da nur in Flawil los? Acht Prozent der Stimmen ungültig

Es war ein Abstimmungssonntag der speziellen Art in Flawil. Nicht wegen der Ergebnisse. Für Aufsehen sorgte vielmehr die hohe Anzahl ungültiger Stimmen.

Gianni Amstutz
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Die Formulierung auf dem Stimmzettel sorgte bei vielen Flawilern für Unklarheiten.

Die Formulierung auf dem Stimmzettel sorgte bei vielen Flawilern für Unklarheiten.

Bild: PD

Ungültige Stimmen kommen vereinzelt zwar oft vor, allerdings meist im einstelligen Bereich. Dass aber 148 Stimmbürgerinnen und -bürger bei einer Abstimmungsfrage ungültig einwerfen, ist doch kurios. Von allen eingegangen Stimmzetteln waren rund acht Prozent ungültig.

Bei der konkreten Frage ging es um die Gewinnverwendung. In der Abstimmungsfrage hat der Gemeinderat beantragt, den Rechnungsüberschuss zum einen als «Vorfinanzierung» und zum anderen als «Einlage in die Ausgleichsreserve» zu verwenden. Auf dem Stimmzettel stand deshalb: Wollen Sie den Rechnungsüberschuss der Gemeinde Flawil von 5754554 Franken wie folgt verwenden? Darunter die Erklärung: a) 3000000 Franken: Einlage Vorfinanzierung Neubau Turnhalle/Musikschulzentrum Feld und wiederum eine Zeile darunter: b) 2754554 Franken: Einlage Ausgleichsreserve.

«Scheinbar waren einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Meinung, dass sie sich für eine Variante entscheiden müssen, statt die Abstimmungsfrage mit Ja oder Nein zu beantworten», sagt Marc Gattiker, Ratsschreiber der Gemeinde Flawil. Da die Zustimmung mit über 83 Prozent sehr deutlich ausfiel, habe das keine Auswirkungen auf das Ergebnis.

Abstimmungsbotschaft war «unmissverständlich»

Trotzdem stellt sich die Frage, ob in der Abstimmungsbotschaft oder auf dem Stimmzettel eine besser verständliche Formulierung hätte verwendet werden können. Marc Gattiker verneint: «Die Abstimmungsbotschaft war unmissverständlich erläutert.»

Ausserdem merkt er an: «Es ist üblich, dass Abstimmungsfragen mit Ja oder Nein beantwortet werden.» Ob man zukünftig in Abstimmungsbotschaften noch unmissverständlicher erwähne, dass die Abstimmungsfrage mit Ja oder Nein beantwortet werden müsse, werde aber geprüft. (gia)