Wahlmarathon steht bevor

Die SVP wird mit einer 18er-Liste in die Kantonsratswahlen vom nächsten Jahr steigen. Kandidaten aller Gemeinden des Wahlkreises Wil sollen vertreten sein. Die Partei will das Referendum ergreifen, um den Pendlerabzug beizubehalten.

Philipp Stutz
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Die SVP will sich für die bevorstehenden Wahlen in Stellung bringen: Bruno Dudli, Präsident der Kreispartei, flankiert von Vizepräsident Thomas Wallner (links) und Kassier Marc Schönenberger. (Bild: Philipp Stutz)

Die SVP will sich für die bevorstehenden Wahlen in Stellung bringen: Bruno Dudli, Präsident der Kreispartei, flankiert von Vizepräsident Thomas Wallner (links) und Kassier Marc Schönenberger. (Bild: Philipp Stutz)

FLAWIL. «Es braucht einen Richtungswechsel», forderte der von der Session in Bern zur Hauptversammlung der SVP-Kreispartei nach Flawil gereiste Wiler Nationalrat Lukas Reimann. Diese Richtungsänderung soll am 18. Oktober bei den National- und Ständeratswahlen eingeleitet werden und sich auf die kantonalen und kommunalen Wahlen übertragen. Parteimitglied Thomas Wallner sei mit gutem Beispiel vorangegangen, sagte Reimann. Wurde doch der Oberbürer im zweiten Wahlgang mit dem besten Resultat als nebenamtlicher Richter ins Kreisgericht Wil gewählt.

Auf Kandidatensuche

Wie Kreisparteipräsident Bruno Dudli informierte, stehen im Februar 2016 Kantonsratswahlen an. Eine Wahlfindungskommission sei derzeit auf der Suche nach valablen Kandidaten. «Ziel ist es, unsere Liste mit 18 Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Gemeinden des Wahlkreises zu besetzen», betonte Dudli an der HV. Er erinnerte im Jahresbericht daran, dass Klaus Rüdiger die Wahl zum Wiler Schulratspräsidenten knapp verpasst hat, Anfang Mai aber in den kantonalen Erziehungsrat gewählt worden ist. Die Wiler Ortspartei habe das fakultative Referendum zum Ausbau der Schulsozialarbeit ergriffen und sei von gut 58 Prozent des Stimmvolkes unterstützt worden.

Pendlerabzug beibehalten

Die SVP hat versucht, mit einem Ratsreferendum die zum zweiten Sparpaket gehörende Reduktion des Pendlerabzugs zu verhindern. Sie erreichte aber im Kantonsrat nur 34 der dafür benötigten 40 Stimmen. Es war eine umstrittene Massnahme: Der Abzug, den Autopendler in der Steuererklärung für die Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort geltend machen können, soll im Kanton St. Gallen auf 3655 Franken beschränkt werden. Das entspricht dem Preis eines SBB-Generalabonnements der zweiten Klasse. Nachdem das Ratsreferendum gescheitert ist, wird die SVP nun Unterschriften für ein Referendum sammeln. Innert 40 Tagen müssen dafür 4000 Signaturen eingereicht werden. Die Unterschriftensammlung beginnt am 17. März. Der von der Mitgliederversammlung der Kreispartei Wil offiziell als Nationalrat nominierte Kandidat Bruno Dudli wurde von der kantonalen Delegiertenversammlung nicht berücksichtigt. Landwirte erhielten den Vorzug.

Keine Änderung der Statuten

Um den Aufwand bei solchen Nominationsverfahren eingrenzen zu können, beantragte Thomas Wallner eine Statutenänderung. Er machte sich für eine Verschlankung des Ablaufs stark und forderte, dass dem erweiterten Vorstand mehr Kompetenz zugesprochen werde. Damian Gahlinger und weitere Votanten kritisierten, dass dieser Antrag nicht traktandiert worden sei. Er kommt deshalb erst nächstes Jahr zur Abstimmung.

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