Wahlen in der fusionierten Gemeinde

Wie werden die Mitglieder des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats bei einer Fusionierung der Stadt Wil mit der Gemeinde Bronschhofen gewählt?

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Bronschhofen/Wil. Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung stellen sich Fragen, die aus der Bürgerschaft herangetragen wurden.

Welche weiteren Schritte sind im Hinblick auf den Start der vereinigten Gemeinde am 1. Januar 2013 nötig?

Die Abstimmung zum Vereinigungsbeschluss markiert den Abschluss der Phase II im Vereinigungsprojekt Wil-Bronschhofen. Die nachfolgende Phase III beinhaltet die Umsetzung und Einführung der neuen, vereinigten Gemeinde. Dabei geht es insbesondere um die Zusammenführung der beiden Verwaltungen, wobei zahlreiche Fragen bezüglich Organisation und Zuständigkeit, Personal, Informatik oder Infrastruktur und so weiter detailliert zu regeln sein werden. Die Federführung obliegt dabei dem Konstituierungsrat, der im Juli 2011 nach der Abstimmung zum Vereinigungsbeschluss seine Tätigkeit aufnimmt. Für die Bürgerinnen und Bürger der neuen Stadt Wil sind in der Phase III bis zum Start der vereinigten Gemeinde auf den 1. Januar 2013 insbesondere drei Meilensteine zentral: die Volksabstimmung über die vorläufige Gemeindeordnung , die Wahl des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats sowie die Abstimmung zum Voranschlag 2013.

Wie werden die Mitglieder des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats gewählt?

Die Wahlen ins Stadtparlament sowie in den Stadt- und Schulrat erfolgen gemäss der vorläufigen Gemeindeordnung an der Urne. Das Stadtparlament wird an der Urne im Proporz-Verfahren gewählt. Für die erste Amtsdauer 2013–2016 wird dabei in zwei Wahlkreisen – Wil und Bronschhofen gemäss dem jeweiligen heutigen Gemeindegebiet – gewählt, damit eine Sitzgarantie für Bronschhofen entsteht. Diese Übergangsregelung für die erste Amtsdauer sieht für das ehemalige Gemeindegebiet von Bronschhofen neun Sitze und für das heutige Gemeindegebiet von Wil 36 Sitze vor, abgestützt auf die viermal grössere Einwohnerzahl von Wil. Dies ergibt ein Parlament mit total 45 Sitzen.

Wie in der heutigen Stadt Wil wird der Stadtrat in der vereinigten Gemeinde wiederum fünf Mitglieder umfassen: Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident, Schulratspräsidentin oder Schulratspräsident sowie drei weitere Mitglieder. Der Stadtpräsident sowie der Schulratspräsident werden jeweils ein 100-Prozent-Pensum haben, die übrigen Mitglieder ein Pensum mit jeweils 60 Prozent. Gewählt werden die fünf Stadtratsmitglieder im Majorz-Verfahren. Die Wahl des Stadtpräsidenten erfolgt dabei direkt ins Amt, ebenso die Wahl des Schulratspräsidenten.

Neben dem Schulratspräsidenten (von Amtes wegen Mitglied des Stadtrats) werden dem Schulrat der vereinigten Gemeinde zehn Personen angehören. Heute hat es in Bronschhofen sechs Schulratsmitglieder und in Wil acht. Die Mitglieder werden ebenfalls im Majorz-Verfahren gewählt. Die Wahlen in den Stadt- und Schulrat finden dabei in einem einzigen Wahlkreis statt, der das ganze neue Gemeindegebiet umfasst; im Majorz-Verfahren ist die Aufteilung in zwei Wahlkreise nicht zulässig.

Der Konstituierungsrat bereitet diese Wahlen von Stadt- und Schulrat sowie Stadtparlament der neuen Politischen Gemeinde Wil vor und führt diese in Wil und Bronschhofen durch. Als Wahltermin ist der 23. September 2012 vorgesehen. (gk.)