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Vorstossflut wegen Geltungsdrang der Politiker? Die Wiler Parlamentarier müssen sich an der eigenen Nase nehmen

Ob die parlamentarische Fragestunde der Weisheit letzter Schluss im Kampf gegen wachsende Pendenzenlisten im Wiler Parlament wäre, sei dahingestellt. Das Problem liesse sich indes auch anders lösen, da es ohnehin hausgemacht ist.
Gianni Amstutz

Hauptproblem ist, dass die Parlamentarier häufig zur öffentlichkeitswirksameren Interpellation statt zu einer Anfrage greifen. Das Ergebnis ist, dass im Parlament wertvolle Zeit zur Behandlung von Interpellationen benötigt wird. Oftmals interessiert sich im Rat jedoch kaum jemand für die Stellungnahme des Interpellanten – so zumindest der Eindruck. Antworten vom Stadtrat erhielte das Parlament auch mit einer Anfrage.

Das zweite Problem ist allgemeiner Natur. So sind die Voten im Parlament generell zu lang. Zeit für Diskussionen muss zwar sein, aber 15-minütige Plädoyers sind unnötig. Diese schaffen weder Klarheit noch taugen sie als Grundlage für die medien- und somit öffentlichkeitswirksame Wiedergabe. Und darum geht es vielen Parlamentariern.

Das Motto sollte lauten: kurz und knackig. Dann dauert die nächste Budgetsitzung vielleicht nicht erneut bis Mitternacht.

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