Vorstösse als Wölfe im Schafspelz

Rückblick auf die Sitzung vom 29. September Die einzige Sitzung, die an einem Montag abgehalten wird, ist die sogenannte Wega-Sitzung. Traditionellerweise tagt der Grosse Rat Ende September zum ersten Mal im Winterhalbjahr in Weinfelden.

Barbara Müller
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Barbara Müller SP-Grossrätin aus Ettenhausen

Barbara Müller SP-Grossrätin aus Ettenhausen

Rückblick auf die Sitzung vom 29. September

Die einzige Sitzung, die an einem Montag abgehalten wird, ist die sogenannte Wega-Sitzung. Traditionellerweise tagt der Grosse Rat Ende September zum ersten Mal im Winterhalbjahr in Weinfelden. Und traf sich nach der Ratssitzung, die von Sonja Wiesmann Schätzle präsidiert wurde, zum ebenso traditionellen Essen in einer Wega-Halle.

Vor Beginn der Sitzung können neue Vorstösse bei den Parlamentsdiensten eingereicht werden. Unter anderem waren es diesmal eine Interpellation «Versorgungssicherheit in der stationären Langzeitpflege» von Edith Wohlfender, Josef Gemperle und Christa Kaufmann; eine Einfache Anfrage «Solidarische Kostenträgerschaft bei Fremdunterbringung von Kindern» von Christa Kaufmann, und eine eigene Einfache Anfrage betreffend Littering auf Nutztierweiden.

Zu Beginn der Sitzung verlas die Ratspräsidentin das Rücktrittsschreiben von Urs-Peter Beerli (EVP), danach waren vier Traktanden gemäss Tagesordnung zu beraten. In «Änderung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vom 15. November 2007» hat die Konferenz der Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren gesetzliche Verschärfungen gegen die Gewalt an Sportanlässen beschlossen. Auch wenn im Thurgau eher wenige sportliche Grossanlässe durchgeführt werden, wurde hierüber debattiert und schliesslich dem Geschäft mit grosser Mehrheit zugestimmt. Das zweite Traktandum «Volksschule ohne Parallelgesellschaft» gab dann erwartungsgemäss mehr zu reden. Der Titel sagte kaum Konkretes aus, im Text kam man dann schnell auf Kleiderordnungen allgemeiner Art bis hin zum einem Kopftuchverbot für Muslimas zu sprechen. Mir persönlich sind Vorstösse zuwider, bei denen erst im Laufe der Lektüre klar wird, worauf die Urheber hinaus möchten. Einen Wolf im Schafspelz lasse ich mir nicht gerne unterjubeln. Wohl beantragte der Regierungsrat die Motion für erheblich zu erklären, obschon es gemäss seiner Botschaft auch Gründe gäbe, die Motion abzulehnen. Eine knappe Ablehnung durch den Rat war die Folge. So wird es weiterhin keine gesetzliche Regelung für Einzelfälle an den Schulen betreffend Kleiderordnungen geben. Im dritten Traktandum beantragte Urs Martin (SVP) zwar für seine Interpellation «Missstände im Thurgauer Straf- und Massnahmenvollzug» eine Diskussion. Da jedoch die Zeit schon relativ weit fortgeschritten war, hätte er es vorgezogen, zum Mittagessen aufzubrechen und die Diskussion auf die nächste Sitzung zu vertagen. Nach einem allgemeinen Heiterkeitsausbruch musste ihn die Ratspräsidentin fragen, ob es die Verschiebung als Ordnungsantrag behandelt haben möchte. Der entscheidende Antrag auf Diskussion schliesslich wurde jedoch klar abgelehnt, und damit wurde auch die Verschiebung hinfällig. Das Traktandum Nummer vier: «Arbeitsbedingungen des Personals» von Katharina Winiger (Grüne) wurde aus Zeitmangel zum dritten Mal auf die nächste Sitzung verschoben.

Und somit stand der Dislozierung zum Apéro nichts mehr im Wege.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.