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Der Abstimmungskampf um den geplanten Kauf des Textilmuseums in Niederbüren ist lanciert. Nachdem die Gegner am Wochenende Flyer verteilten, wirft der Gemeinderat diesen jetzt vor, Unwahrheiten zu verbreiten.
Die Gemeinde Niederbüren stimmt am 25. November über den Kauf der Liegenschaft des Textilmuseums ab. Nachdem das Referendum ergriffen wurde, gehen die Referendumsinitianten jetzt in die Offensive: In einem Flugblatt, das am vergangenen Wochenende in alle Haushalte verteilt wurde, kritisieren die Gegner den Kauf der Liegenschaft und bezeichnen sie als «alte Fabrik, die nur kostet». Der Gemeinderat reagiert und schreibt im Mitteilungsblatt, das heute erscheint, ungewohnt scharf:
«In diesem Flyer werden Behauptungen und Mutmassungen dargestellt, die schlicht und einfach nicht wahr sind.»
«Wäre dieser Flyer nicht aufgetaucht, der nicht der gewohnten und gelebten Umgangskultur im Dorf entspricht, hätten wir uns nicht zu Wort gemeldet», sagt Gemeindepräsident Niklaus Hollenstein. Die Gemeinde habe die Aufgabe, die Bevölkerung wahrheitsgetreu zu informieren. Bruno Wagner, der Referendumsinitiant, gibt sich ob der Kritik gelassen: «Wir stehen zu dem, was im Flyer steht.»
Im Flyer werden unter anderem die Unterhaltskosten kritisiert. Die Gegner haben ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt zu anderen Zahlen als der Gemeinderat.
«Ein renommiertes Immobilientreuhandbüro schätzt die Unterhaltskosten nach einer Besichtigung auf 32000 Franken pro Jahr»
heisst es im Flyer. Die Gemeinde spricht von deutlich tieferen Unterhaltskosten als die Gegnerschaft, welche durch den Museumsbetrieb gedeckt werden sollen.
Das bestätigt auf Nachfrage auch Richard Holenstein, der Präsident des Vereins «Textilmuseum». Der Verein entstand, weil nur über den Kauf der Liegenschaft, auf der das Museum steht, abgestimmt wird. Kommt der Kauf zustande, soll der Verein das Museum betreiben. «Wir haben zugesichertes Startkapital, das wir bekommen, wenn die Liegenschaft gekauft wird. So können wir das Museum unterhalten», sagt der Vereinspräsident.
Im Flyer kritisieren die Gegner weiter, dass die Kosten für bauliche Investitionen und Reparaturen in den nächsten zehn Jahren rund eine halbe Million Franken ausmachen würden. Der Gemeinderat widerspricht in der Mitteilung:
«In den nächsten 15 bis 20 Jahren besteht kein grösserer Renovationsbedarf am Museumsgebäude. Alle Elektroinstallationen sind neuwertig und auch die Heizungsanlage befindet sich in einem guten Zustand.»
Die gemessenen Abgaswerte würden auch den verschäften Grenzwerten, die ab 2019 gelten, genügen.
Die Gegner schreiben, dass sie sich nicht gegen das Museum stellen, aber gegen den Kauf der Liegenschaft. Deshalb schlagen sie vor, dass der Museumsverein das Gebäude beim jetzigen Besitzer mietet. Diese Lösung funktioniere nicht, erklärt Gemeindepräsident Hollenstein:
«Eine Mietlösung ist nicht realistisch, da die Besitzerin das Gebäude verkaufen will. Wenn die Gemeinde die Liegenschaft nicht kauft, kommt es auf den normalen Immobilienmarkt. Dann kann aber der Museumsbetrieb nicht garantiert werden.»
Das Referendum gegen den Kauf der Liegenschaft haben rund ein Viertel der Niederbürer Stimmberechtigten unterschrieben. Trotz des Flyers und der hohen Anzahl der Referendumsunterschriften schaut Hollenstein zuversichtlich auf den Abstimmungssonntag:
«Viele Leute, die das Referendum unterschrieben haben, wollten lediglich, dass über das Sachgeschäft genauer informiert und eine Abstimmung möglich wird.»
Der Präsident des Museumsvereins, welcher das Textilmuseum bei einer erfolgreichen Abstimmung betreiben soll, betont:
«Ich möchte nicht, dass die Abstimmung einen Keil in das Dorf treibt.»
Der Verein werde lediglich noch seine Parole herausgeben. Auch die Gegner würden voraussichtlich keine weiteren Aktionen durchführen, sagt Referendumsinitiant Wagner.