Von Einbürgerungen bis zum Kunstmuseum

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch. Morgen trifft sich der Grosse Rat zur letzten Sitzung vor den Sommerferien, die ganztägig sein wird. Die Ratsgeschäfte sind entsprechend reich befrachtet. Sie beginnen mit dem Amtsgelübde von Federico A.

Christa Kaufmann
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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch.

Morgen trifft sich der Grosse Rat zur letzten Sitzung vor den Sommerferien, die ganztägig sein wird. Die Ratsgeschäfte sind entsprechend reich befrachtet. Sie beginnen mit dem Amtsgelübde von Federico A. Pedrazzini als Mitglied des Zwangsmassnahmengerichts. Dieses Gericht entscheidet auf Antrag der Staatsanwaltschaft über die Anordnung der Untersuchungshaft.

Gesuche unter der Lupe

Bei den bevorstehenden Einbürgerungen von 157 Personen, von denen nur 23 aus dem Bezirk Münchwilen stammen, wird wohl die Tribüne bis auf den letzten Platz besetzt sein. Es ist jeweils üblich, dass die Antragstellenden dieser für sie sehr wichtigen Sitzung beiwohnen. Alle Gesuche wurden vorgängig in den zuständigen Wohngemeinden geprüft. Auch die Justizkommission des Grossen Rates nahm sämtliche Gesuche nochmals unter die Lupe. Die Genehmigung durch den Grossen Rat ist daher erfahrungsgemäss nur noch Formsache.

Leidiges Thema abschliessen

Die Interpellation «Christliche Werte in der Wohlstandsgesellschaft» wird wohl viele ans Rednerpult bewegen. Die christliche Ethik hat Gesellschaft, Politik und Wirtschaft in den letzten 2000 Jahren stark geprägt und die Schweiz zu einem humanitären Land gemacht, in dem Menschenwürde und Nächstenliebe einen grossen Stellenwert haben. Diese Werte gilt es zu wahren.

Der Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung wird wohl ohne Gegenstimme genehmigt. Die Schadenbelastung lag im vergangenen Jahr bedingt durch zwei Grossbrände deutlich über dem langjährigen Mittel.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat den jährlichen Rechenschaftsbericht und die Staatsrechnung 2015 unterbreitet. Diese Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 7,8 Millionen Franken ab.

Mit der Änderung des Lotteriegesetzes werden die Finanzkompetenzen für den Lotterie-und den Sportfonds neu geregelt. Der kantonale Anteil am jährlichen Ertrag der Swisslos von heute rund 14,6 Millionen Franken wird für gemeinnützige, kulturelle und wohltätige Zwecke sowie für den Sport verwendet.

Ob die Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?», die auch von Alex Frei, CVP, unterzeichnet wurde, endlich behandelt wird, ist aufgrund der vielen Geschäfte zu bezweifeln. Diese Aufarbeitung der leidigen Geschichte rund um das Kunstmuseum wäre sehr wichtig. Dadurch könnte ein Schlussstrich unter dieses unrühmliche Kapitel gezogen werden.

Die Wiler Zeitung bietet Kantonsräten des Bezirks Münchwilen Gelegenheit, sich vor und nach Grossratssitzungen zu traktandierten Geschäften zu äussern.