Vom Lehrbuch bis zum Stromnetz

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch Für die letzte Sitzung dieses Kalenderjahrs, die im Rathaus Weinfelden stattfindet, sind fünf Geschäfte traktandiert. Sie beginnt um 9.30 Uhr.

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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch

Für die letzte Sitzung dieses Kalenderjahrs, die im Rathaus Weinfelden stattfindet, sind fünf Geschäfte traktandiert. Sie beginnt um 9.30 Uhr. Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, die Verhandlungen von der Galerie aus mitzuverfolgen.

Unbehagen spürbar

Die Debatte zur Thurgauischen Volksinitiative «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher» wird besonders beachtet werden. Der Regierungsrat und die grosse Mehrheit der vorberatenden Kommission beantragen, sie für ungültig zu erklären. Als Hauptgrund wird erwähnt, dass der Initiativtext und die Begründung kaum eine Einheit bilden. Da die Volksinitiative jedoch ein bedeutendes politisches Instrument ist, verdient es von der Politik einen gebührenden Respekt. Mehr als 4000 besorgte Bürgerinnen und Bürger haben die Initiative unterzeichnet. Ein Unbehagen ist spürbar.

Es ist denkbar, dass ein Antrag gestellt wird, dem Volk einen Gegenvorschlag zu unterbreiten, der die formellen Bedingungen erfüllt.

Diskussion über Rückerstattung

Mit einer Motion verlangen unter anderem Robert Meyer, GLP Eschlikon, dass die Rückerstattungsansprüche für Sozialhilfebeiträge von Familien so geändert werden, dass für Betroffene auch ein Anreiz besteht, die Chancen zu nutzen, höhere Arbeitsleistungen zu erbringen, ohne die Verpflichtung im Nacken zu haben, den Mehrverdienst unmittelbar wieder ans Sozialamt abliefern zu müssen.

Stromversorgung im Thurgau

Josef Gemperle, CVP Fischingen, hat den Antrag gestellt, einen Bericht zu erstellen, der den Zustand und die Ausbaufähigkeit der bestehenden Stromnetze sowie die künftige Ausgestaltung der Netzstrukturen im Thurgau aufzeigen soll. Die Stromversorgung im Thurgau basiert heute hauptsächlich auf einer zentralen Produktion mit grossen Kraftwerken mit anschliessender Verteilung in die Netze der rund 100 Endverteilerunternehmen. Künftig wird man vermehrt dezentrale Produktionsanlagen einsetzen und deren Strom in mittleren und kleineren Mengen ins Netz einspeisen müssen. Da es der Regierungsrat angebracht findet, vor den Umbau und Ausbau der neuen Energiestrategie grundsätzliche Fragen zu klären, ist damit zu rechnen, dass der Grosse Rat den Antrag erheblich erklären wird.

Willy Weibel

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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