Vieles dreht sich um den Grossen Rat

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch Morgen findet nach einer verlängerten Weihnachtspause – es standen für die Sitzung vom 13. Januar nicht genügend vorbereitete Geschäfte zur Verfügung – die erste Sitzung des Jahres 2016 statt.

Robert Meyer
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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch

Morgen findet nach einer verlängerten Weihnachtspause – es standen für die Sitzung vom 13. Januar nicht genügend vorbereitete Geschäfte zur Verfügung – die erste Sitzung des Jahres 2016 statt.

Die Traktandenliste umfasst insgesamt vier Geschäfte. Neben einem Antrag, der vom Regierungsrat die Erstellung eines «Gesamtkonzepts Thurgauer Mittelschulen» verlangt, sowie zwei Interpellationen zu den Themen «Verursachergerechter Unterhalt von Gemeindestrassen» und «Fragwürdige Weisung bezüglich Schleppschlaucheinsatz», setzt sich der Grosse Rat zunächst einmal mit sich selbst auseinander. Er behandelt als erstes Geschäft «Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Thurgau vom 22. März 2000» und den zugehörigen Beschluss des Grossen Rates über die Entschädigungen seiner Mitglieder und der Fraktionen. Die vorliegende Änderung geht nicht auf einen persönlichen Vorstoss oder auf ein bestimmtes Revisionsanliegen zurück. Sie geht auf das Bestreben des Büros des Grossen Rates zurück, Fragen und Anliegen zu klären, die sich im Laufe der zu Ende gehenden Amtszeit bei der Ratsarbeit gestellt haben, um so für die nächste Legislatur (2016–2020) mit einem aktualisierten und optimierten Reglement die Ratstätigkeit aufnehmen zu können.

Keine grossen Änderungen

Die vom Büro des Grossen Rates eingesetzte Fachkommission unter der Leitung von Willy Weibel (CVP, Balterswil) hat eine Botschaft erstellt, um eine Teilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Rates durchzuführen. Dazu sind Anregungen der Fraktionen, des Büros des Grossen Rates und der Justizkommission aufgenommen worden. Gleichzeitig muss eine Änderung des Beschlusses über die Entschädigung der Ratsmitglieder, die auf eine Massnahme des vor rund eineinhalb Jahren erarbeiteten und beschlossenen Massnahmenpakets zurückzuführen ist, umgesetzt werden. Die vorgeschlagene Botschaft wurde an drei Sitzungen durch eine Spezialkommission des Grossen Rates diskutiert und bereinigt. In der nun vorliegenden Form enthält die Revision keine grossen Änderungen, sondern mehrheitlich Bereinigungen und Klärungen.

Die Sache mit dem Präsidium

Man darf aber gespannt sein, ob ein Antrag in den Verhandlungen des Grossen Rates erneut eingebracht wird, der eine Regelung zur Besetzung des Präsidiums zum Inhalt hat. Dieser will, dass die Parteien gemäss ihrer Stärke jeweils den Vorsitz für ein Jahr übernehmen können. Dies würde dazu führen, dass auch kleinere Parteien einmal den Präsidenten oder die Präsidentin des Rates stellen könnten, wie dies in anderen Kantonen bereits der Fall ist. Im Kanton Thurgau ist bisher ein Turnus zwischen den vier Regierungsparteien Usus. Falls dieser Antrag gestellt wird, werden einige interessante Voten gehalten werden.

Der Antrag zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes Thurgauer Mittelschulen dürfte erheblich erklärt werden, da die Regierung dieses für nützlich erklärt hat und bereits daran ist, ein solches zu erarbeiten.

Diskussion um Interpellationen

Bei den beiden Interpellationen, die am Ende der Traktandenliste aufgeführt sind, muss vorerst Diskussion beschlossen werden. Sollte dies der Fall sein, werden sich bei der einen insbesondere Gemeindevertreter zu Wort melden. Diese wünschen vom Kanton höhere Beiträge aus der LSVA und den Strassenverkehrsgebühren zum Unterhalt ihrer Strassen.

Die andere Interpellation betrifft die Bauern, die durch eine Änderung einer Weisung nicht nur schlechtere Resultate beim Ausbringen von Jauche erzielen, sondern auch noch weniger Geld dafür erhalten.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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