Veto-Klausel ist unwirksam

August Holenstein hatte an einer Bürgerversammlung bereits einmal darauf hingewiesen. Nun greift Peter Hartmann die Thematik Spannungsfeld Eduard-Grüninger-Stiftung und Gemeinderat erneut auf.

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August Holenstein hatte an einer Bürgerversammlung bereits einmal darauf hingewiesen. Nun greift Peter Hartmann die Thematik Spannungsfeld Eduard-Grüninger-Stiftung und Gemeinderat erneut auf.

Ausgangslage der personellen Verflechtung: Der Gemeindepräsident und ein weiteres Mitglied des Gemeinderates sind zwei von insgesamt drei Stiftungsräten. Damit ist die Veto-Klausel des Vertreters der Familie Grüninger unwirksam. Gemäss Einschätzung der SP-Mitglieder wird mit der aktuellen Handhabung beziehungsweise Vergabe der Gelder als «Kässeli für den Gemeinderat» der Stiftungszweck – worin gemäss Hartmann ausdrücklich zusätzliche oder ergänzende Projekte genannt werden – unterlaufen.

Denn letztlich sei die Schenkung für die Öffentlichkeit gedacht. Daher gelte es, in erster Linie die Frage der Gewaltentrennung zu klären. Überdies wäre es wünschenswert, dass die Verantwortlichen für mehr Transparenz sorgen und/oder offensiver kommunizieren würden, sagten Mitglieder der SP Flawil an der Versammlung im Restaurant Park zu diesem Thema (cg)