Vertrag mit Mobilfunkanbietern

Wenn es um neue Standorte für Mobilfunkantennen geht, kann eine frühzeitige, geordnete Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Mobilfunkbetreibern bessere Resultate bringen.

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Oberuzwil. Die Gemeinde Oberuzwil hat – auf Empfehlung der Vereinigung St. Galler Gemeindepräsidenten (VSGP) – einer Vereinbarung mit den Telecom-Anbietern zugestimmt. Darin werden den Gemeinden bereits vor einem Standortentscheid mehr Mitwirkungsrechte zugestanden.

Bisher ohne Standort-Einfluss

Von geplanten Neu- oder Umbauten von Mobilfunkantennen erhielten die Gemeinden bisher erst im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Kenntnis. Zu diesem Zeitpunkt war insbesondere die Standortevaluation durch die Telecom-Anbieter längst abgeschlossen, und es bestand diesbezüglich keine Einflussmöglichkeit mehr für die Gemeinde. Dies konnte zu grösserem Widerstand in der Bevölkerung führen, weil sowohl sie als auch die Behörden vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

Durch die Mitwirkung im koordinierten Verfahren erhält die Gemeinde direkten Einfluss auf das Verfahren, und zwar bereits vor Eingang des Baubewilligungsgesuches.

Vorabklärungen treffen

Frühzeitig können so Alternativstandorte vorgeschlagen und geprüft werden. Einvernehmliche Lösungen können durch die Behörde auch gegenüber der Bevölkerung besser vertreten werden und sind somit für alle Beteiligten – Telecom-Anbieter, Bevölkerung und Gemeindevertreter – von grossem Nutzen. Es ergeben sich keine rechtlichen Nachteile durch die Verpflichtung der Gemeinde, sich an das koordinierte Verfahren zu halten. Durch die regelmässige Information über die langfristige Netzplanung kann sich die Gemeinde hingegen auf Erweiterungen einstellen und allfällige Vorkehrungen und Vorabklärungen treffen. (gk.) ?

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