Verlust dürfte höher ausfallen als erwartet

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch Zuerst werden die neuen Kantonsrätinnen Brigitte Kaufmann (FDP, Uttwil) und Verena Marti (SP, Steinebrunn) vereidigt.

Iwan Wüst-Singer
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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch

Zuerst werden die neuen Kantonsrätinnen Brigitte Kaufmann (FDP, Uttwil) und Verena Marti (SP, Steinebrunn) vereidigt. Dann wird die Interpellation von Urs Martin «165 unbemerkte Telefonanrufe aus Kantonsgefängnis: Jekami im Strafvollzug?» behandelt, das heisst, es wird darüber diskutiert.

Diverse Reserven aufgelöst

Danach geht es zum Budget 2016. Mit einem Fehlbetrag von 59,406 Millionen Franken in der Investitionsrechnung und einem Aufwandüberschuss von 7,8 Millionen Franken in der Erfolgsrechnung sieht die Situation nicht so schlecht aus. Der Regierungsrat spricht von einer roten Null. Bei der Detailanalyse des Budgets konnte ich feststellen, dass diverse Reserven aufgelöst werden müssen, um dieses Ergebnis zu erreichen. Auch wird bei der Budgetierung der beste Fall aufgezeichnet. Es wird von einem vergleichbaren Wachstum ausgegangen wie in den vergangenen Jahren und die Sozialkosten sind wenig höher veranschlagt. Doch läuft die Wirtschaft wirklich nach Plan? Aus meiner Sicht werden weitere Mitarbeiter durch die Euroschwäche ihre Arbeit verlieren und bei vielen Firmen wird die Erfolgsrechnung bescheiden ausfallen. Die Flüchtlingswelle ist noch nicht ins Budget 2016 geschwappt, Kosten werden aber sicher anfallen. Aus meiner Sicht wird der Aufwandüberschuss in der Erfolgsrechnung bei circa 30 bis 50 Millionen Franken zu stehen kommen. Ist es nicht an der Zeit, die Ausgaben kritischer zu prüfen? Wenn keine Reduktion möglich ist, so reden wir über höhere Einnahmen, zum Beispiel über eine Steuererhöhung.

Am falschen Ort gespart

Im Budget wird auch über die Streichung der Gelder für die Fluglärmmessung verhandelt. Aus meiner Sicht ist das falsch. Die Lärmemissionen waren noch nie so hoch wie heute und es ist offen, wie viele Anflüge dazukommen. Die Verwendung der Erträge aus den Partizipationsscheinen der TKB wird das Budget-Thema abrunden. Hier gibt es fast so viele Meinungen wie Ratsmitglieder.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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