Unruhe wegen der Turnhalle

An der Versammlung der Politischen Gemeinde Eschlikon war eine mögliche Dreifachturnhalle das dominierende Thema. Ein Stimmbürger verlangt vom Gemeinderat, finanzielle Auswirkungen auf die Politische Gemeinde abzuklären.

Philipp Haag
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WALLENWIL. Eigentlich war das Traktandum unspektakulär. Den Finanzplan nehmen die Stimmberechtigten an einer Gemeindeversammlung jeweils zur Kenntnis. Selten löst er Diskussionen aus. Nicht so an der Versammlung der Politischen Gemeinde Eschlikon vom Mittwochabend. Peter Kreier nahm den Finanzplan zum Anlass, einen Antrag vorzubringen, der etliche Statements und Voten bei den 133 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auslöste. Hintergrund des Vorstosses ist die strategische Schulraumplanung der Schule, welche einen Investitionsbedarf in die Schulbauten von um die 40 Millionen Franken beinhaltet, und im Besonderen die in einer Studie angedachte Dreifachturnhalle.

Kreier ist überzeugt, dass «das Riesenprojekt» die finanziellen Möglichkeiten der Schule übersteigt. «Die Grossturnhalle müsste von der Politischen Gemeinde finanziell mitgetragen werden.» Aus diesem Grund verlangte er vom Gemeinderat, «schnellstmöglich festzustellen, ob und wie weit sich die Politische Gemeinde an den geplanten Bauten und dabei im Speziellen an einer über den schulischen Bedarf hinausgehenden vierten Turnhalle (Dreifachturnhalle oder andere Lösungen) beteiligen will und kann.» Weiter forderte er von der Behörde, die Erstellungs- und Betriebskosten bestmöglich auszuweisen, ein Betriebskonzept zu erstellen, die für den Bau und die ersten Betriebsjahre notwendige Steuerprozente aufzuzeigen.

Projekt liegt noch nicht vor

Gemeindeammann Robert Meyer und der das Finanzressort betreuende Gemeinderat Philipp Schwager hielten Kreier entgegen, dass noch kein Projekt bestehe. Ein Grobkonzept liege zwar vor, dieses werde nun aber in Arbeitsgruppen verifiziert. Dass eine Dreifachturnhalle gebaut werde, sei darum alles andere als sicher. «Es können auch andere Varianten zustande kommen.» Ausserdem mache es keinen Sinn, die Auswirkungen auf den Steuerfuss aufzuzeigen, wenn noch gar nicht klar sei, welche Projekte realisiert werden und wie viel sie kosten. «Zuerst müssen die Zahlen vorliegen, dann können wir den Einfluss auf den Steuerfuss präsentieren.» Während Kreier von einer Steuerfusserhöhung zwischen 20 und 30 Prozentpunkten sprach, und der Gemeindebehörde vorwarf, sie spiele mit der gesunden Finanzlage der Gemeinde, unterstützte ihn Urs Vetter, welcher der Meinung ist, «dass eine Dreifachturnhalle grundsätzlich hinterfragt werden muss.» Kreier doppelte nach, indem er die Gemeindebehörde aufforderte: «Holt den Volkswillen ein.» Die Einwohnerinnen und Einwohner sollen gefragt werden, ob sie eine Dreifachturnhalle überhaupt wollen.

Die Stimmberechtigten folgten Kreiers Argumenten und erklärten seinen Antrag mit 73 Ja zu 49 Nein-Stimmen für erheblich.

Eine Million an die Urne

Ein zweiter an der Versammlung vorgetragener Antrag stand ebenfalls im Zusammenhang mit den möglichen Investitionen, allerdings indirekt. William Boye möchte die Gemeindeordnung dahingehend ändern, dass über einmalige Ausgaben von mehr als einer Million Franken sowie jährlich wiederkehrende Ausgaben von mehr als 100 000 Franken an der Urne abgestimmt wird. Da der Antrag allerdings unvereinbar mit der Gemeindeordnung ist, wie Gemeindeschreiber René Bosshart erklärte, weil Änderungen der Gemeindeordnung mittels einer Initiative mit 200 Unterschriften verlangt werden müssen, zog Boye der Antrag zurück. Die ersten Unterschriften hatte er aber bereits kurz nach der Versammlung beisammen. Etliche Stimmberechtigten unterzeichneten beim Apéro die Initiative.

Für Bosshart war es die letzte Gemeindeversammlung, wechselt er doch auf Anfang Jahr zur Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). Sichtlich bewegt verabschiedete Gemeindeammann Meyer den Gemeindeschreiber.

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