Unklarheiten beim Abwasser

FLAWIL. Im Abwasserreglement seien Präzisierungen notwendig, informiert der Flawiler Gemeinderat. Deshalb hat er einen zweiten Nachtrag zum Abwasserreglement genehmigt. Dieser unterliegt vom 26. Oktober bis 4. Dezember dem fakultativen Referendum.

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FLAWIL. Im Abwasserreglement seien Präzisierungen notwendig, informiert der Flawiler Gemeinderat. Deshalb hat er einen zweiten Nachtrag zum Abwasserreglement genehmigt. Dieser unterliegt vom 26. Oktober bis 4. Dezember dem fakultativen Referendum. Das Abwasserreglement der Gemeinde datiert aus dem Jahr 2001. Im Zuge einer Teilrevision seien Textabschnitte geändert worden, die zu Missverständnissen geführt hätten.

Neben einmaligen Beiträgen (Anschlussbeitrag, Flächenbeitrag) werden gemäss ständiger Praxis – und wie schweizweit üblich – auch die wiederkehrenden Gebühren (Schmutzwassergebühr, Entwässerungsgebühr) bei den Grundeigentümern erhoben. Missverständlicherweise sei im heute geltenden Abwasserreglement von «Verursachern» und nicht von «Grundeigentümern» die Rede gewesen. Um die Unklarheit zu beseitigen, seien die Formulierungen angepasst worden, informiert der Gemeinderat. Eine weitere Präzisierung sei bei der Ermittlung des Verschmutzungsfaktors bei industriellem und gewerblichem Abwasser vorgenommen worden. Da es sich um Präzisierungen handle, habe dies keine konkreten Auswirkungen auf die Grundeigentümer.

Der zweite Nachtrag zum Abwasserreglement, der ab 1. Januar 2017 angewendet werden soll, untersteht dem fakultativen Referendum. Um eine Urnenabstimmung zu erwirken, sind 300 Unterschriften nötig. (red.)