Überraschung aus früheren Zeiten
Der Steuerfuss von Bettwiesen wird von 48 Prozent auf 43 Prozent gesenkt. Dies entschieden die Stimmbürger einstimmig an der Gemeindeversammlung. Der Steuerertrag war im vergangenen Jahr um 14,6 Prozent gestiegen.
Silvia und Stefan Meier kümmerten sich 15 Jahre lang um die Umgebungsarbeiten rund um Friedhof und Kirche. Dieses Amt wurde in die Hände von Louis Eisenegger übergeben. (Bild: bb.)
Bettwiesen. «So etwas gab es noch nie in der Geschichte unserer Gemeinde», freute sich Clemens Dahinden, Gemeindeammann von Bettwiesen, über die unvorhersehbaren – und äusserst positiven – Einflüsse auf den Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres. Bereits vor einem Jahr rechnete der Gemeinderat von Bettwiesen mit einem Anstieg des Steuerertrags von 3 Prozent.
Am Dienstagabend präsentierte Clemens Dahinden den versammelten Stimmbürgern den «Rekordanstieg» der ordentlichen Steuereinnahmen von 14,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Sozialhilfe kam billiger
Mit den Bevölkerungszahlen lasse sich dieser Anstieg nicht erklären. Bettwiesen gewann im Vergleich zum Vorjahr in Zahlen gerade einmal einen Einwohner mehr dazu.
Ausschlaggebend seien vielmehr die steigende Steuerkraft der Einwohner und der vermehrte Wegzug von Sozialhilfebezügern, erklärte Dahinden. Zudem fiel der Betrag der «Steuern früherer Jahre» mit rund 180 000 Franken deutlich höher aus als zuvor budgetiert. Als dritter Einfluss wirkten sich die gesunkenen Aufwendungen für die öffentliche Sozialhilfe von rund 90 000 Franken tiefer als budgetiert positiv auf die Rechnung aus. Diese schloss daher mit einem Gewinn von rund 54 000 Franken.
Zweifel an «Spezialkässeli»
Einen Teil der Mehreinnahmen werde der Gemeinderat in Spezialfinanzierungen deponieren, um künftige Schwankungen im diesjährigen Budget ausgleichen zu können. Der Sinn dieser «Spezialkässeli» wurde von einigen Votanten angezweifelt, würden sie doch die Resultate der Rechnung verfälschen. «Es wäre besser, wir nutzen dieses Geld, um endlich alte Abschreibungen tätigen zu können», forderte ein Votant. Trotz Unterstützung einiger Anwesender wurde der Antrag jedoch deutlich abgelehnt.
Trotz der guten Zahlen der Rechnung sei man beim Erstellen des neuen Budgets vorsichtig vorgegangen. Dies, da man nicht mehr von solch einer Überraschung wie in diesem Jahr ausgehen könne. Stattdessen prognostizierte der Gemeinderat, dass das Budget 2010 mit einer «roten Null» von 1900 Franken schliessen werde, da man nicht mehr mit solch einer Überraschung wie im vergangenen Abschluss rechnen könne. Die Rechnung 2009 sowie das Budget 2010 wurden mehrheitlich angenommen.
Einstimmig sprachen sich die Stimmbürger von Bettwiesen für die Steuerfusssenkung um fünf Prozent aus. «Dieser Schritt entspricht der Steuerentwicklung der vergangenen Jahre», erklärte Clemens Dahinden. Damit wird der Steuerfuss von Bettwiesen von bisher 48 Prozent auf neu 43 Prozent festgelegt.
Sperre für Radweg nutzen
Zum Projekt Zentrumsüberbauung konnte Clemens Dahinden noch nicht viel berichten. «Die Gemeinde erhält aber demnächst einen Umzonungsantrag», ist er überzeugt.
Ausserdem soll entlang der Bahnlinie eine Radwegverbindung nach Wil entstehen. Ziel ist es, die Totalsperrung des Bahnbetriebs von April bis September 2012, bei dem Thurbo einige Trassee-Erneuerungen vornimmt, dafür zu nutzen. Über die drei Lösungsvarianten für die Verkehrssicherheit in Bettwiesen entscheide derzeit der Kanton Thurgau.
