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Trotz Zustimmung abgelehnt: Postulat zum Schulpavillon Langacker findet keine Mehrheit im Wiler Stadtparlament

Obwohl das Parlament mit dem Inhalt des Postulats zum Pavillon Langacker vom Christine Hasler (CVP) einverstanden war, wurde dieses letztlich deutlich abgelehnt.
Gianni Amstutz
Auf dieser Wiese ist soll der Pavillon platziert werden.

Auf dieser Wiese ist soll der Pavillon platziert werden.

Selten war ein Scheitern so erfolgreich. Christine Haslers Postulat zum Schulpavillon Langacker wurde mit 24 Nein- zu 10 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen letztlich deutlich abgelehnt. Trotzdem darf die CVP-Politikerin zumindest teilweise zufrieden sein. Ihr Anliegen, die Standortfrage des geplanten Schulpavillons zu hinterfragen und zu überprüfen, wurde vom Parlament nämlich äusserst positiv aufgenommen. Vertreter aller Parteien sprachen sich dafür aus.

Kurzzeitige Verwirrung im Parlament

Dass das Postulat trotzdem Schiffbruch erlitt – und das, obwohl der Stadtrat eine Erheblichkeits- und Dringlichkeitserklärung begrüsst hätte – lag daran, dass das Parlament die Fragen in Bericht und Antrag zum Pavillon Langacker, der den Mitgliedern am Mittwoch zugestellt wird, bereits als beantwortet sieht. Dies versprach der Stadtrat auch in seiner Beantwortung des Postulats. Christine Hasler und weitere Vertreter der CVP versuchten vergeblich, das Parlament davon zu überzeugen, das Postulat für erheblich zu erklären. «Die Fragen müssen jetzt beantwortet werden, noch bevor wir Bericht und Antrag zum Pavillon Langacker in der vorberatenden Kommission und im Parlament diskutieren», argumentierte sie.

In der Folge entbrannte eine Debatte über die richtige Vorgehensweise. In deren Verlauf wuchs die Unsicherheit der Parlamentarier zusehends. Man war sich zwar einig, dass die Fragen beantwortet werden müssen und das möglichst schnell. Einige Mitglieder waren sich jedoch nicht mehr sicher, mit welchem Mittel dies zu erreichen wäre. Ursula Egli (SVP) brachte es wohl auf den Punkt, als sie nach vielen Voten meinte: «Mir scheint es, die Verwirrung im Saal wird immer grösser.»

Schliesslich fand das Parlament doch noch eine mehrheitsfähige Lösung. Die Grünen Prowil schlugen einen Kompromiss vor, mit dem sie zu überzeugen wussten. Das Postulat sei zwar nicht als erheblich zu erklären, gleichzeitig sei aber einer parlamentarischen Erklärung zuzustimmen. Damit solle sichergestellt werden, dass der Stadtrat die Fragen von Christine Hasler in Bericht und Antrag zum Pavillon Langacker sowie im Schlussbericht «Schule 2020» beantworte. «Das Parlament erwartet, dass der Stadtrat und die vorberatende Kommission bei der Beratung der Vorlage ‹Pavillon Langacker› ein besonderes Augenmerk auf mögliche Standortalternativen richten, unter Berücksichtigung der Fragestellungen des Postulates Hasler vom 5. Juni 2018», so der Wortlaut der parlamentarischen Erklärung, der schliesslich 25 Mitglieder der Legislative zustimmten.

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