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Trotz Verselbständigung keine Anpassung nötig

Der Flawiler Gemeinderat sagt Nein zu einem einheitlichen Nutzungsabgabereglement.

Der Gemeinderat hat vom 3. Juni bis 21. August 2016 das Reglement über Nutzungsabgaben für Gemeindestrassen der öffentlichen Vernehmlassung unterstellt. Während der elfwöchigen Frist sind drei Rückmeldungen eingegangen.

Die Versorgungs- und Entsorgungsunternehmen sollen in Flawil, wie andernorts auch, eine Abgabe entrichten für das Recht auf Benützung der Gemeindestrassen. Die Nutzungsabgabe wird auf Grund von Trasseelängen und den durchgeleiteten Energie-, Wasser- und Abwassermengen erhoben. Damit werden der Gemeingebrauch und die Sondernutzung der Gemeindestrassen abgegolten. Das der Vernehmlassung unterstellte Abgabereglement stützte sich auf einen Reglementsentwurf, den eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel erarbeitet hat, ein einheitliches Reglement für alle St. Galler Gemeinden auszuarbeiten.

Der Flawiler Gemeinderat hat nun beschlossen, auf das Nutzungsabgabereglement vorläufig zu verzichten. Abklärungen hätten ergeben, dass in Flawil auch ohne neues Reglement Nutzungsabgaben erhoben werden können. Dies, weil die Technischen Betriebe Flawil auch nach der Verselbständigung zu 100 Prozent der Gemeinde gehören. Somit bleibt es bei der bisherigen Abgabe an die Gemeinde auf dem Stromkonsum. (rkf/red.)

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