Trotz Coronavirus: Wiler Stadtparlament will Stillstand verhindern

Der politische Betrieb soll in Wil weitergehen. Ob, wann und wie sind Fragen, die geklärt werden müssen.

Gianni Amstutz
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Wann das Wiler Parlament das nächste Mal in der Tonhalle tagen wird, steht in den Sternen.

Wann das Wiler Parlament das nächste Mal in der Tonhalle tagen wird, steht in den Sternen.

Bild: PD

Der Parlamentsbetrieb in Wil ruht. Nachdem Anfang März die vorerst letzte Sitzung noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden hatte, wurde jene im April gleich ganz abgesagt. Ein Mangel an Traktanden sowie das Coronavirus waren die Gründe dafür.

Doch irgendwann kommen sie, die wichtigen Geschäfte – und müssen dann vom Parlament behandelt werden. Doch wie soll das gehen? Schliesslich kommen bei einer Sitzung des Stadtparlaments mit den Stadträten, Parlamentariern und Mitarbeitenden der Stadtkanzlei jeweils rund 50 Personen zusammen.

Zwar gilt eine Parlamentssitzung nicht als öffentliche Veranstaltung und es liegt im Ermessen des Parlamentspräsidiums eine Sitzung durchzuführen oder nicht, aktuell wäre aber alles andere als eine Absage der nächsten geplanten Sitzung im Mai eine Überraschung.

In den nächsten Tagen wird über Absage entschieden

Für Gemeinden mit einer Bürgerversammlung bietet sich die Lösung einer Urnenabstimmung zur Genehmigung des Rechnungsabschlusses an. Der Kanton St.Gallen hat die Frist dafür bis am 20.Mai verlängert.

In Wil müssen gewisse Geschäfte – und darunter fällt der Rechnungsabschluss – jedoch vom Parlament beraten werden. Bis zum Stichtag am 20.Mai ist nur noch eine Parlamentssitzung am 14.Mai angesetzt. Ob diese stattfindet, steht allerdings noch nicht fest. Das werde in den nächsten Tagen entschieden, sagt Stadtschreiber Hansjörg Baumberger.

Er betont aber auch, dass dies bezüglich der Frist vom 20.Mai kein Problem wäre.

«Für parlamentarisch organisierte Gemeinden wie Wil gibt es keine Frist für den Rechnungsabschluss.»

Trotzdem stellt sich die Frage, wie viele Parlamentssitzungen ausfallen und wichtige Geschäfte somit liegen bleiben werden. Das Parlamentspräsidium sei in den vergangenen Tagen und Wochen im regelmässigen Austausch bezüglich der Art und Weise der Durchführung des Parlamentsbetriebs, sagt Baumberger.

Für den Fall, dass die Massnahmen gegen das Coronavirus länger als bis Mai aufrechterhalten würden, sei man im Kontakt mit den kantonalen Behörden.

Nur noch dringliche und wichtige Geschäfte

Ziel ist es, einen kompletten Stillstand des Parlamentsbetriebs zu verhindern. Parlamentspräsidium und Kommissionspräsidien seien sich über alle Parteien hinaus einig, dass nur wirklich dringliche und wichtige Geschäfte an einer Kommissionssitzung behandelt werden sollten, sagt Baumberger. Dies geschieht beim Parlamentspräsidium im Zirkularverfahren.

Bei den Kommissionen, welche die Geschäfte vorberaten, werde darauf geachtet, dass besonders gefährdete Parlamentsmitglieder nicht durch Sitzungen unnötig einem Übertragungsrisiko ausgesetzt werden. Deshalb stehe den Kommissionen eine Webapplikation für Videokonferenzen zur Verfügung.

Auch der Wiler Stadtrat arbeitet trotz Coronavirus weiterhin an den laufenden Geschäften. Die vom Rat eingesetzte Arbeitsgruppe für die Bewältigung der ausserordentlichen Lage absorbiere zwar Zeit, doch das Tagesgeschäft gehe weiter. Sitzungen des Stadtrats finden weiterhin statt – unter Einhaltung der Abstandsregeln.