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TOBEL: Gemeindepräsident tritt trotz Rückstufung wieder an

Er ist der gewählte Chef. Doch sein Schlüssel erlaubt ihm nur den Zutritt in den Flur des Gemeindehauses und von dort in den Inforaum, wo er Zugriff auf die traktandierten Gemeinderatsakten hat. Alle anderen Türen und Schränke bleiben Anton Stäheli verschlossen.
Hans Suter
Bis Ende Mai nur noch einfaches Mitglied des Gemeinderats: Anton Stäheli wurde seiner Aufgaben als Gemeindepräsident enthoben. (Bild: Silvan Meile/Archiv)

Bis Ende Mai nur noch einfaches Mitglied des Gemeinderats: Anton Stäheli wurde seiner Aufgaben als Gemeindepräsident enthoben. (Bild: Silvan Meile/Archiv)

TOBEL.So, wie jedem «einfachen» Gemeinderat auch. Der Grund: Der demokratisch gewählte Gemeindepräsident wurde unlängst per Gemeinderatsbeschluss seiner Aufgaben enthoben und zum einfachen Gemeinderat degradiert. Und zwar mit seinem Einverständnis. Dieser Entscheid markiert den vorläufigen Höhepunkt des Zerwürfnisses im Gemeinderat von Tobel-Tägerschen (siehe Zweittext).

Aufgaben übernommen

Seither führt der Gemeinderat die Geschäfte. Wo nötig, werden externe Fachpersonen eingesetzt, beispielsweise im Bauwesen. «Ich übe nur noch Controllingfunktionen aus und wohne den Sitzungen bei wie die anderen Gemeinderatsmitglieder», sagt Anton Stäheli. Die Leitung der Gemeinderatssitzungen liegt bei Vizegemeindepräsident Walter Vogel. Auch dieser bestätigt die ungewöhnliche Situation: «Der Gemeinderat hat die Funktionen von Anton Stäheli als Gemeindepräsident übernommen», sagt er. Der Frage, ob Stäheli freigestellt sei, weicht er aus.

Anton Stäheli ist zurzeit in den Ferien. Danach sei er teilweise freigestellt. Er sieht den Gesamtgemeinderat nun in der Pflicht: «Der Gemeinderat hat nun die Möglichkeit, die Geschicke so zu lenken, wie er will», sagt er. Und präzisiert: «Ich werde mich nicht einmischen. Der Gemeinderat kann die Dinge nun so angehen, wie er es proklamiert hat.»

BDO-Bericht unter Verschluss

Für Wirren hat auch ein Prüfbericht des Beratungsunternehmens BDO gesorgt. Laut Vizegemeindepräsident Walter Vogel wurde dieser auf Antrag der Rechnungsprüfungskommission veranlasst. In einer von Anton Stäheli verfassten Stellungnahme bezichtigte er Vorgänger in Verwaltung und Politik einiger Fehler. Die ehemalige Verwaltungsmitarbeiterin wollte das nicht auf sich sitzen lassen und forderte über einen Rechtsanwalt den BDO-Bericht an. Der Gemeinderat lehnte das aber ab. Walter Vogel begründet: «Gemäss Gemeindeordnung ist das Resultat der nächsten Gemeindeversammlung vorzulegen.» Anton Stäheli präzisiert: «Die Gemeindeversammlung kann die Einsichtnahme in den Bericht mit einfachem Mehr verlangen.» Es müssten lediglich Stellen entfernt werden, die dem Datenschutz unterliegen.

Wahl an der Versammlung

Ende Mai treten Anton Stäheli und die drei weiteren noch amtierenden Gemeinderäte zurück. Wer von ihnen wieder antritt, ist noch unklar. Bestätigt ist, dass Anton Stäheli wieder als Gemeindepräsident kandidieren will. Der Gemeinderat erhofft sich bis zum 16. März Kandidaturen. Ob alle mit offenen Karten spielen werden, ist unklar. In Tobel wird noch an der Bürgerversammlung gewählt. Das bedeutet, dass auch an der Gemeindeversammlung noch Sprengkandidaten präsentiert werden können. Das Datum ist noch nicht festgelegt.

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