Tierschützer legen sich mit Polizei an

Der VgT erzielt einen Teilerfolg im Fall übler Tierhaltung. Die Polizei handelte rechtswidrig, stellte das Kantonsgericht fest.

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Flawil. Ein Flawiler Landwirt stehe unter dem Schutz des Lokalfilzes, argumentieren die Tierschützer des VgT in ihrem Mediencommuniqué vom 1. März. Der besagte Landwirt sei ein alter Tierschutz-Fall. Seit Jahrzehnten gewähre er seinen angebundenen Kühen keinen oder zu wenig Auslauf. Die Polizei löschte Aufnahmen, die der VgT mit versteckter Kamera zur Überführung eines Tierquälers gemacht hatte. Dies war rechtswidrig, wie die Anklagekammer des Kantons St. Gallen auf Beschwerde des VgT hin feststellte.

Der Vorwurf wegen übler Tierhaltung wurde trotzdem aufgehoben. Anzeigen verliefen im Sand, angeblich mangels Beweisen.

Der Tierschutzbeauftragte der Gemeinde sei der Ansicht gewesen, man solle den alten Mann in Ruhe lassen. Es sei keine Seltenheit, dass der Tierschutz bei St. Galler Tierschutzbeauftragten der Gemeinden grundsätzlich an zweiter Stelle komme.

Im Sommer 2008 hatte der VgT den Platz vor dem Stall, wo die Kühe angeblich Auslauf erhalten, mit einer versteckten Kamera beobachtet. Nach zwei Monaten entdeckte der Bauer die Kamera und übergab sie anschliessend der Polizei. Dort wurden die Aufnahmen nach Auskunft des VgT auf eine CD der Polizei kopiert und dann auf der Speicherkarte der Kamera gelöscht. So – mit gelöschten Daten – wurde die Kamera dem VgT zurückgegeben.

Hierauf habe der VgT bei der Anklagekammer eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des Abspeicherns und Löschens der Aufnahmen durch die Polizei angestrengt, erklärte der VgT. Mit Entscheid vom 22. Februar erhielt der VgT recht. Die Anklagekammer stellte fest, dass sowohl das Abspeichern der Aufnahmen auf einer CD, wie auch deren Löschung auf der Speicherkarte rechtswidrig war. (pd.)

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