Tiefere Steuern und ein neues Betreuungsangebot: Auch Oberuzwil tauscht die Bürgerversammlung gegen die Urne

Die Bürgerinnen und Bürger von Oberuzwil stimmen an der Urne über Rechnung, Budget und schulergänzende Tagesstrukturen ab.

Tobias Söldi
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Im Haus 1 der Primarschulanlage Breite sollen die Tagesstrukturen untergebracht werden.

Im Haus 1 der Primarschulanlage Breite sollen die Tagesstrukturen untergebracht werden.

Bild: Tobias Söldi

Wie in so vielen anderen Gemeinden kommt auch in Oberuzwil die Urne zum Einsatz: Am 19.April stimmen die Bürgerinnen und Bürger über die Geschäfte der Bürgerversammlung ab: Gemeinderechnung, Budget und Steuerfuss 2020 sowie das Gutachten «Schulergänzende Tagesstrukturen».

Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 3,3 Millionen Franken ab – was 3,7 Millionen Franken besser als budgetiert ist. Grund für den Überschuss ist die Auflösung nicht mehr benötigter Abgrenzungen in der Höhe von 1,5 Millionen Franken. Zudem verzeichnet die Gemeinde 800000 Franken Gewinn durch Liegenschaftsverkäufe.

Steuersenkung auf 125 Prozentpunkte

Die aus dem Jahresergebnis resultierenden Reserven sollen für weitere Steuerfusssenkungen verwendet werden: Vorgesehen ist die Senkung des Gemeindesteuerfusses von aktuell 129 auf neu 125 Prozentpunkte.

Das Budget 2020 schliesst bei einem Aufwand von 35952350 Franken, einem Ertrag von 35291100 Franken und einem um vier Prozentpunkte gesenkten Steuerfuss mit einem Rückschlag von 661250 Franken ab. Dieses und die für die folgenden Jahre prognostizierten Defizite könnten mit dem Eigenkapital gedeckt werden, schreibt die Gemeinde.

2,7 Millionen Franken für Schulsanierungen

Das Investitionsbudget 2020 enthält verschiedene Investitionen, welche teilweise von der Bürgerschaft an der Urne oder an der Bürgerversammlung vor einem Jahr genehmigt worden sind oder gebundene Ausgaben darstellen. Die grössten Posten stellen dabei Bildung und Verkehr dar. So will die Gemeinde rund 2,7 Millionen Franken für die Sanierung des Kindergartens an der Schulstrasse und des Primarschulhauses einsetzen. 1,4 Millionen Franken fallen für Staatsstrassenprojekte an. Für die Sanierung des Sägeweihers sieht die Gemeinde 750000 Franken vor.

Zu entscheiden hat die Bürgerschaft auch über das Gutachten zu den schulergänzenden Tagesstrukturen. Ab 19.Oktober dieses Jahres sollen solche auch in Oberuzwil geführt werden. Die gesellschaftlichen Entwicklungen verlangten vermehrt nach ganztätigen Bildungs- und Betreuungsangeboten, heisst es im Gutachten.

Jährlicher Bruttokredit von 260000 Franken

Die Tagesstrukturen sollen zwischen 7 und 18 Uhr geöffnet und an fünf Tagen der Schulwoche eine professionelle Betreuung der Kinder gewährleisten. Grundsätzlich gelte dies auch für die Schulferien, wobei die Tagesstrukturen in einzelnen Schulferienwochen geschlossen bleiben. Die Tagesstrukturen werden auf dem Areal der Primarschule Breite in den dafür geplanten Räumen im Untergeschoss des sanierten Hauses 1 untergebracht.

Dafür soll ein jährlicher Bruttokredit von 260000 Franken, abzüglich der zu erwartenden Elternbeiträge von 130000 Franken, gesprochen werden. Der jährliche Kreditbedarf ist dabei abhängig von der Entwicklung der Auslastung des Angebots und wird mit dem Budget der Bürgerschaft vorgelegt. Für das Jahr 2020 sollen folgende Kredite bewilligt werden: 74000 Franken für einmalige Vorbereitungs- und Einrichtungskosten sowie 60000 Franken brutto für den Betrieb der Tagesstrukturen.

Hinweis: Der Geschäftsbericht ist auf www.oberuzwil.ch einsehbar, die Abstimmung findet am Sonntag, 19. April, statt.