Stolz, dass Zuzwil Nein gesagt hat

Zur Abstimmung Über das Energie- gesetz von Vergangenem Sonntag
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Zur Abstimmung über das Energie- gesetz von vergangenem Sonntag

52,08 Prozent der Stimmbürger Zuzwils stimmten beim Energiegesetz Nein, worauf ich als Ortspräsident der SVP stolz bin. Die SVP Zuzwil, Züberwangen und Weieren nimmt die Annahme des Energiegesetzes mit Enttäuschung zur Kenntnis. Nur dank dem Referendum der SVP Schweiz und dem überparteilichen Referendumskomitee gegen das Energiegesetz wurden die Nachteile der Energiestrategie 2050 diskutiert und offengelegt.

Die Befürworter des Energiegesetzes wurden im Abstimmungskampf nicht müde zu betonen, dass das Energiegesetz nicht mehr als 40 Franken pro Familie und Jahr kosten, dass es bei der Senkung des Gesamtenergieverbrauchs um rund 43 Prozent keine Verbote und keine Bevormundungen geben werde und dass bis im Jahr 2035 keine zusätzliche Steuern auf Benzin erhoben werden.

In nächsten 17 Jahren (bis 2035) wird man das Wissen an die Stelle der Wahrheit setzen, wie schon mehrmals in der Vergangenheit. Ich erinnere zum Beispiel an die obligatorische Krankenversicherung. Damals wurde dem Stimmvolk versprochen, die Krankenkassenprämien würden günstiger. Beim freien Personenverkehr war von einer Netto-Zuwanderung von 8000 Personen pro Jahr die Rede, heute sind es 10 bis 13 mal mehr.

All diese Bundesräte sind heute in der Rente ohne einer geringsten Verantwortung. Sie verkaufen sich heute noch für glaubwürdig. Auch Sie, Frau Bundespräsidentin, sind im Jahre 2035 längst Rentnerin und ohne Verantwortung.

Walter Kerschbaumer, Ortsparteipräsident SVP Zuzwil, Züberwangen, Weieren

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