STEUERN: Pattsituation sorgt kurzzeitig für Verwirrung

An der Gemeindeversammlung von Bettwiesen war das Hauptthema der Antrag der Behörde, den Steuerfuss um fünf Prozentpunkte zu erhöhen. Die Abstimmung endete mit einem 41-zu-41-Ergebnis. Der Steuersatz wird nun um drei Prozentpunkte angehoben.

Christoph Heer
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Patrick Marcolin an seiner zweiten Gemeindeversammlung als Gemeindeoberhaupt. (Bild: Christoph Heer)

Patrick Marcolin an seiner zweiten Gemeindeversammlung als Gemeindeoberhaupt. (Bild: Christoph Heer)

Die Politische Gemeinde Bettwiesen rechnet auch in diesem Jahr mit einem Defizit in der Kasse. Infolge dieses erneuten Rückschlags – man rechnet mit einem Minus von 175450 Franken bei gleichbleibendem Steuerfuss – schrumpft das Eigenkapital auf gerade mal noch rund 80000 Franken. Grund genug also, den Steuerfuss anzupassen. Laut Gemeindepräsident Patrick Marcolin will man jetzt Gegensteuer geben. Dies, obschon die Gemeinde so viele Einwohner zählt wie noch nie, nämlich 1194.

Mitbürger zu hoch eingestuft

Da könnte man davon ausgehen, dass eigentlich grössere Steuererträge einfliessen. «Aber», so sagte Marcolin erklärend an der Gemeindeversammlung, «man lebte in den vergangenen Jahren auch davon, dass etliche Mitbürger steuertechnisch zu hoch eingestuft waren und so dementsprechend Mehreinnahmen generiert werden konnten. Diese Einnahmen fehlen nun, weshalb eine Steuerfussanpassung von den aktuellen 48 Prozent auf neu 53 Prozent jetzt angemessen ist.» Was zu diesem Zeitpunkt noch keine grossen Diskussionen auslöste, änderte sich bald. Denn die Abstimmung ergab eine Pattsituation, wie es wohl nur ganz selten vorkommt in den Thurgauer Gemeinden. 41 zu 41 Stimmen lautete das Verdikt, und wie genau und vor allem rechtlich korrekt weitergefahren werden muss, wusste niemand so genau.

Im Internet schlau gemacht

Zwei Behördenmitglieder machten sich mit Hilfe von Internet und Telefon schlau, will heissen, dass bei Gleichstand der Antrag des Gemeinderats abgelehnt ist. Daraus resultierend erfolgte ein Antrag aus dem Souverän, welcher beinhaltete, dass der Steuerfuss um drei, statt um fünf Prozentpunkte erhöht werden soll. Diesem Antrag folgten die Stimmberechtigten dann mit grosser Mehrheit.

Christoph Heer

redaktion@wilerzeitung.ch

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