Steuererhöhung wirft Fragen auf

Die Schulkinder brauchen keine neue Turnhalle, die Vereine wohl. Die Knacknuss sind die Kosten. Diese wurden an der Vorversammlung zu den Bürgerversammlungen der Politischen und Schulgemeinde, nebst der Steuererhöhung, diskutiert.

Andrea Häusler
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Der Lütisburger Gemeinderat stand der Bürgerschaft an der Vorgemeindeversammlung Red und Antwort: Werner Grob, Heinz Grob, Andreas Rütsche und Walter Meile (v. l.). (Bilder: Andrea Häusler)

Der Lütisburger Gemeinderat stand der Bürgerschaft an der Vorgemeindeversammlung Red und Antwort: Werner Grob, Heinz Grob, Andreas Rütsche und Walter Meile (v. l.). (Bilder: Andrea Häusler)

LÜTISBURG. Eigentlich hat Lütisburg keinen Grund zu klagen. «Ein Pro-Kopf-Vermögen von knapp 3500 Franken und eine Hektare Land je Einwohner – das kann nicht jede Gemeinde vorweisen», sagte Gemeindepräsidentin Imelda Stadler am Donnerstagabend. 2 776 284 beträgt – dank des Verkaufs der Dorfwiese – der Ertragsüberschuss der Rechnung 2013 zugunsten des Eigenkapitals; 4 936 065 Franken das neue Nettovermögen.

Zuwarten mit Steuererhöhung

Dennoch will der Gemeinderat den Steuerfuss von 139 auf 145 Prozent erhöhen. Aufgrund des strukturellen Defizits, wie Imelda Stadler ausführte. Für das laufende Jahr ist ein Aufwandüberschuss von 499 130 Franken budgetiert, obwohl keine Investitionen vorgesehen sind. Das Eigenkapital sukzessive aufzubrauchen sei eine Variante, sagte Stadler, den Steuerfuss auf den Grenzwert für die zweite Stufe des kantonalen Finanzausgleichs anzuheben die bessere. Obwohl mit der Überbauung der Gebiete Dorfwiese (40 Wohnungen) und Hofwies (15 Einfamilienhäuser) die Zahl der Steuerzahler zunehmen wird. Diese Perspektive veranlasste einige Stimmbürger denn auch dazu, gegen eine Steuererhöhung zum jetzigen Zeitpunkt zu votieren. Sinnvoller wäre es, wurde gesagt, abzuwarten, wie sich der Steuerertrag dadurch entwickelt.

Teure Sonderbeschulung

Rund 85 Prozent der Ausgaben der Gemeinde sind zweckgebunden, ungefähr die Hälfte macht der Finanzbedarf der Schule aus. Gut 3,9 Mio. Franken waren es 2013, etwas mehr als 3,7 Mio. dürften es 2014 sein. Kaum budgetierbar seien die Kosten für Sonderbeschulung. Diese hätten im vergangenen Jahr einen Mehrbedarf von 66 000 Franken ausgelöst, sagte Schulratspräsident Josef Rütsche. Teurer würden auch die Schülertransportkosten nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2013. Zu den Herausforderungen der Zukunft gehören, laut Rütsche, die Umsetzung des neuen Berufsauftrags für Lehrpersonen und die Umsetzung des Lehrplans 21.

Turnhalle: Bedarf versus Kosten

Die Lütisburger Turnhalle ist, mit Dimensionen von 11×19 Metern, kleiner als die Norm (16×28 m). Für den Schulbetrieb genügend; auch bezüglich der Belegungszeiten. Für die Vereine nicht. Diverse Riegen trainierten heute schon auswärts. 12 Einheiten gebe es in Lütisburg, 16 bis 18 bräuchte es, wurde gesagt. Auch die Dreifachturnhalle Breite in Bütschwil sei ausgelastet – zwei Einheiten reichten nicht. Das Problem sind die Kosten. 4 bis 5 Mio. Franken habe eine Grobanalyse ergeben, sagte Imelda Stadler. Im Budget seien nun 20 000 Franken für den Entwurf einer redimensionierten Variante vorgesehen. Ziel seien Baukosten von 2 bis 2,5 Mio. Franken.

Argumentierte für die Steuererhöhung von 139 auf 145 Prozent: Gemeindepräsidentin Imelda Stadler.

Argumentierte für die Steuererhöhung von 139 auf 145 Prozent: Gemeindepräsidentin Imelda Stadler.