Stadtrat hält sein Versprechen

Die Stadt Wil hat zu hohe Einbürgerungstaxen verlangt. Nun hat die Stadtverwaltung die Differenz zurückerstattet. Eine Formulierung bei der Begründung der zu teuren Gebühren machte SVP-Parlamentarier Mario Schmitt stutzig.

Philipp Haag
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Der Erhalt des roten Passes kostet in Wil für Einzelpersonen mit unmündigen Kindern 1800 Franken und nicht mehr 2500. (Bild: Ky)

Der Erhalt des roten Passes kostet in Wil für Einzelpersonen mit unmündigen Kindern 1800 Franken und nicht mehr 2500. (Bild: Ky)

WIL. Der Wiler Stadtrat hält Wort: «Wir haben den Betrag, den wir zu viel erhoben haben, zurückbezahlt», sagt Stadtschreiber Christoph Sigrist. Die Rede ist von Einbürgerungstaxen, welche Einzelpersonen mit unmündigen Kindern zu entrichten hatten. Die Stadt Wil verlangte seit dem Jahr 2011 2500 Franken. Der kantonale Tarif schreibt allerdings 1800 Franken vor.

Änderung per sofort

Auf die von den Vorgaben des Kantons abweichende Wiler Gebühr machte der SP-Stadtparlamentarier Arber Bullakaj den Stadtrat aufmerksam. Die Exekutive sprach von einem Fehler und versprach, ab sofort die kantonale Richtlinie einzuhalten und denjenigen, die eine zu hohe Gebühr bezahlten, die Differenz auszugleichen. Es war von elf Fällen die Rede, welche jeweils 700 Franken erhalten. Die Gesamtsumme beträgt demzufolge 7700 Franken.

Nicht nachvollziehbar

Eine Formulierung in der stadträtlichen Antwort auf Bullakajs Interpellation machte den SVP-Stadtparlamentarier Mario Schmitt stutzig. Der Stadtrat schrieb, ihm sei aus heutiger Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb der Einbürgerungsrat im Jahr 2011 die Taxe auf 2500 Franken festgelegt habe, obwohl damals bereits die kantonale Vorgabe von 1800 Franken bestand. Diese Aussage wirft in den Augen von Schmitt «Fragen in Bezug auf die Art und Weise auf, wie die Stadt Wil Gebühren im Allgemeinen erhebt», wie er seinerseits in einer Interpellation schreibt. Er wollte vom Stadtrat wissen, ob dieser belegen könne, dass nicht auch andere Gebühren von der Stadt «auf nicht nachvollziehbare Art und Weise» festgelegt worden seien.

Die Festlegung der Gebühr durch den Einbürgerungsrat im Jahr 2011 war für die Stadtregierung nicht nachvollziehbar, weil im damaligen Beschluss keine spezifischen Ausführungen gemacht wurden. Wie der Interpellationsantwort weiter zu entnehmen ist, hat der Stadtrat ausserdem alle Departemente aufgefordert, zu überprüfen, ob bei den sie betreffenden Gebühren Überschreitungen von kantonalen oder eidgenössischen Vorschriften vorliegen. Der Stadtrat geht davon aus, dass keine zu hohen Tarife bestehen. Stadtschreiber Christoph Sigrist doppelt auf Nachfrage nach: «Unsere Mitarbeitenden halten sich bei der Bemessung der Gebühren an die geltenden Vorgaben.»

Christoph Sigrist Stadtschreiber Wil (Bild: ph)

Christoph Sigrist Stadtschreiber Wil (Bild: ph)