Stadtparlament
Wie umstritten ist die Netzergänzung Nord? Parteien legen die Karten auf den Tisch

Die geplante Umfahrungsstrasse steht an der Sitzung des Stadtparlaments besonders im Fokus. Der Kredit für die Sanierung des Hof zu Wil dürfte dagegen bei allen Parteien auf Zustimmung stossen.

Gianni Amstutz
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Am Informationsanlass in Bronschhofen vergangene Woche machten sich zahlreiche Parlamentsmitglieder ein Bild über die Netzergänzung Nord.

Am Informationsanlass in Bronschhofen vergangene Woche machten sich zahlreiche Parlamentsmitglieder ein Bild über die Netzergänzung Nord.

Bild :Gianni Amsuttz

Darüber debattiert das Parlament

An der Sitzung am Donnerstag sind sechs Geschäfte traktandiert. Zwei davon sind lediglich Formsache. Das Parlament wird die Wahl von zwei neuen Mitgliedern bestätigen. Anja Bernet rückt für Susanne Gähwiler (beide SP) nach, bei der SVP ersetzt Andreas Hüssy den zurückgetretenen Louis Scherrer.

Zudem kommt es zu zwei Änderungen in den Kommissionen. Bernet übernimmt den Sitz ihrer Vorgängerin in der Bildungskommission und Alexander Lyner (EVP) übernimmt in der Baukommission den Sitz von Reto Gehrig.

Dann wird’s etwas handfester. Beim Kredit für die Sanierung des Hofs geht es um ein wichtiges Projekt. Einen definitiven Entscheid wird es jedoch noch nicht geben. Das Geschäft wird an zwei Lesungen behandelt. Im Parlament wird es aber kaum Widerstand geben.

Gleiches gilt für die neue Stelle «Leitung Wärme & Kälte» bei den Technischen Betrieben Wil (TBW). Die vorberatende Kommission empfiehlt diese ohne Gegenstimme zur Genehmigung.

Parlament nimmt Stellung zur Umfahrungsstrasse

Beim fünften Traktandum geht es um eine Resolution zur Netzergänzung Nord, die den geplanten Autobahnanschluss mit Bronschhofen verbinden und so das Wiler Zentrum entlasten soll. Dabei steht aber weniger der Bau der Umfahrungsstrasse, sondern deren Ausgestaltung in der Kritik.

Die Grünen Prowil bevorzugen eine Variante, bei der die Netzergänzung Nord über die bestehende Industriestrasse geführt würde, während die FDP die Linienführung des Kantons für eine gangbare Lösung hält. Die Liberalen haben jedoch – genau wie die CVP und SP – angekündigt, dass sie das Projekt für verbesserungswürdig halten. In ihrer Resolution halten die Grünen Prowil ihre Forderungen nach einer umweltverträglicheren Lösung jedoch eher allgemein, weshalb eine Mehrheit im Parlament in Reichweite scheint.

Als sechstes steht der Gegenvorschlag zur SVP-Initiative «30 Minuten gratis parkieren» auf dem Programm. Die Initiativbefürworter, im Parlament fast ausschliesslich in den Reihen der SVP zu finden, werden versucht sein, den Gegenvorschlag möglichst den Forderungen ihrer Initiative anzunähern. Sie haben bereits Anträge in diese Richtung angekündigt. Dass die anderen Parteien da mitspielen, darf allerdings bezweifelt werden.

Das ist das wichtigste Geschäft

Von der Bedeutung her stechen die Sanierung des Hof zu Wil sowie die Resolution der Netzergänzung Nord heraus. Bei Ersterer geht es um die Zukunft des Wiler Wahrzeichens, bei Letzterer um das Generationenprojekt Wil West. Die Netzergänzung Nord ist dafür eine wichtige Grundvoraussetzung.

Das dürfte das umstrittenste Geschäft sein

Die Resolution der Grünen Prowil hat zwar intakte Chancen auf eine Mehrheit, stellen sich neben der SVP aber auch die FDP und Teile der CVP dagegen, könnte es trotzdem knapp werden. Vorstellbar ist auch, dass Mitte-Rechts versuchen wird, den Wortlaut der Resolution anzupassen, um so die Forderungen der Grünen Prowil etwas abzuschwächen. Dies gelang der CVP vor zwei Jahren bei der Resolution zum Klimanotstand.

Das ist besonders

Die Sitzung dauert nur bis 19 Uhr. Dies, weil das Parlamentsfest zu Ehren von Parlamentspräsident Christof Kälin (SP), das im Januar aufgrund der Coronasituation verschoben werden musste, nachgeholt wird.

Hinweis
Liveticker zur Sitzung des Stadtparlaments am Donnerstag ab 17 Uhr auf www.wilerzeitung.ch

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