Parlamentsticker

Christof Kälin ist höchster Wiler +++ Klaus Rüdiger neuer «Vize» +++ Strassenprojekte sorgen für Diskussionen

Zum ersten Mal in der neuen Legislatur tagte am Donnerstagabend das Wiler Stadtparlament. Christof Kälin (SP) ist dabei zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Zudem sorgte eine Investition in geplante Kommunikationsmassnahmen für Strassenprojekte für eine Debatte. Hier gibt es die Sitzung zum Nachlesen.

Simon Dudle
Drucken
Teilen
Gewählt: Christof Kälin ist neuer Wiler Parlamentspräsident.

Gewählt: Christof Kälin ist neuer Wiler Parlamentspräsident.

Bild: Simon Dudle
20:14 Uhr

Das soll es gewesen sein aus der Tonhalle. Den ausführlichen Bericht über die Sitzung dann morgen Freitag in der Wiler Zeitung. Vielen Dank für das Interesse und noch einen schönen Schnee-Abend.

20:12 Uhr

Es ertönt die finale Glocke. Die erste Parlamentssitzung des neuen Jahres ist Geschichte. Fazit: Von den neuen Parlamentarierin hat sich niemand zu Wort gemeldet. Von den neuen Stadträten sprachen Hans Mäder und Ursula Egli. Aber es werden bestimmt noch heissere Debatten folgen.

20:10 Uhr

Eigentlich wäre ja um 20 Uhr Feierabend. Kälin scheint aber Gefallen an der Sitzung gefunden zu haben. Ohne nach Verlängerung zu fragen, schneidet er noch das letzte Traktandum an, welches auf der Liste steht. Es ist eine Interpellation von Pascal Stieger (SVP). Dieser fordert, dass alle neu zu besetzenden Stellen künftig kritischer hinterfragt werden. Doch der alte Stadtrat, welcher diesen Vorstoss noch beantwortet hat, will davon nichts wissen und sieht keinen Handlungsbedarf. Stieger ist mit der Beantwortung «gar nicht zufrieden».

20:03 Uhr

So geht es nun zügig zur Abstimmung, ob diese gut 592'000 Franken gesprochen werden sollen für die Kommunikationsmassnahmen der Strassenprojekte. Dieser Antrag wird mit 35:0-Stimmen bei drei Enthaltungen gutgeheissen.

19:57 Uhr

Guido Wick tritt erneut ans Rednerpult und sagt, dass es nichts zurückzuweisen gebe. Denn er zieht den Rückweisungsantrag zurück. Wick glaubt dem Stadtrat, dass die inhaltlichen Anliegen der Grünen Prowil ernst- und aufgenommen werden.

19:54 Uhr

Auch für CVP-Fraktionspräsident Christoph Hürsch geht es darum, dass die Bevölkerung einbezogen wird. Er geht davon aus, dass es den Grünen Prowil hauptsächlich darum geht, keine neuen Strassen zu bauen. Die CVP lehnt den Rückweisungsantrag ab.

19:42 Uhr

Manuela Ebneter (FDP) ist überzeugt, dass der Verkehr trotzdem zunehmen werde, auch wenn man nun nichts mache.

19:30 Uhr

Kritik kommt auch von Erwin Böhi (SVP), der in seinem eigenen Namen spricht und nicht in jenem der Partei. Er zeigt sich überrascht, dass die Kommission so deutlich zugestimmt hat. Dann die SP. Sie könnte zwar den Rückweisungsantrag gutheissen, unterstützt aber doch die Massnahmen. Es gehe darum, die Diskussion mit der Bevölkerung zu suchen, sagt Sprecherin Susanne Gähwiler.

19:21 Uhr

Der neue Stadtpräsident, Hans Mäder, entgegnet, man wolle die Übersicht dieser Massnahmen kommunizieren. Nicht zu kommunizieren sei nicht die Lösung. «"Wil Vivendo" überzeugt mich. Ein überarbeitetes Projekt wäre nicht billiger und wir könnten keine grundlegende Veränderungen vornehmen. Wenn schon, müsste man das gesamte Projekt zurückweisen», sagt Mäder.

19:15 Uhr

Die Grünen Prowil kommen nun mit einem Rückweisungsantrag. Fraktionspräsident Guido Wick bemängelt, man sei mit «pfannenfertigen Projekten in den Dialog eingestiegen». In seiner Partei stelle man sich das anders vor. «Wir reden nur vom Verkehr. Das ist ein Rückschritt. Früher war das anders. So geht das nicht», sagt Wick. Er fordert eine Befragung der Bevölkerung.

19:06 Uhr

Die Verkehrskommission hat diesem Vorhaben mit 6:1-Stimmen befürwortet, obwohl sie zuerst wegen des hohen Betrags kritisch war. Man wolle das Projekt als Ganzes weiterentwickeln können.

19:02 Uhr

Nun wird es Diskussionen geben. Es geht um «Wil Vivendo». In den nächsten vier Jahren sollen für knapp 600'000 Franken Kommunikationsmassnahmen für Strassenprojekte gesprochen werden. Total sind rund 50 Massnahmen auf städtischem Gebiet geplant. Der Durchgangsverkehr soll verlagert werden.

18:55 Uhr

Die Fotos der Neuen sind gemacht, es geht weiter. Es sind noch drei weitere Traktanden auf der Liste, da ja heute die traditionelle Parlamentsfeier wegen der Pandemie entfällt. Als erstes geht es um Ergänzungen im Geschäftsreglement des Stadtparlaments. Es wurden einige Formalitäten angepasst - und das Geschäft geht flott mit 37:0-Stimmen durch. Die Abstimmung fand übrigens doch elektronisch statt. Die Anlage läuft wieder.

18:23 Uhr

Der Wahlmarathon ist abgeschlossen. Nun liegt es am neuen Stadtpräsidenten Hans Mäder (CVP), den Ex-Parlamentspräsidenten zu würdigen. Mäder übergibt Bosshart den Präsidenten-Kugelschreiber, weil beide gerne Briefe schreiben. Und dann ist Pause bis um 18.45 Uhr.

18:14 Uhr

Weiter im Takt: Es gibt nun eine Reihe weiterer Wahlen. So werden die Stimmenzähler, die Fraktionspräsidenten, die Kommissionsmitglieder und die Delegierten für Organisationen bestimmt. Die Stimmenzähler werden wohl noch gebraucht heute. Denn die Abstimmungsanlage ist defekt. Alle vorgeschlagenen Kandidaten werden diskussionslos gewählt.

17:59 Uhr

Auch diese geheime Abstimmung ist ausgezählt. Klaus Rüdiger ist mit 34 von 38 Stimmen bei einem leeren Zettel gewählt.

Der Alte und der Neue: Roland Bosshart (links) hat das Wiler Parlamentspräsidium an Christof Kälin übergeben.

Der Alte und der Neue: Roland Bosshart (links) hat das Wiler Parlamentspräsidium an Christof Kälin übergeben.

Bild: Simon Dudle
17:54 Uhr

Wir lancieren nun den Wahlmarathon. Denn es gilt so manche Charge zu besetzen. Zuerst geht es um die Wahl des Parlaments-Vizepräsidenten, Klaus Rüdiger, der dann in einem Jahr höchster Wiler werden dürfte. Interessant: Für Rüdiger ist es heute die erste Parlamentssitzung seit der Wahl ins Parlament im Herbst. Es handelte sich im September allerdings um eine Wiederwahl in die Wiler Legislative. Schon zwischen 2005 und 2015 hatte Rüdiger im Parlament politisiert.

17:47 Uhr

Im Anzug mit Krawatte sitzt Kälin übrigens da und würdigt nun seinen Vorgänger, Roland Bosshart. Ein Buch von Max Frisch und die obligate Flasche Wein darf nicht fehlen. Erneut Applaus.

17:41 Uhr

Nun spricht der neue Parlamentspräsident, Christof Kälin. Er wolle für alle ein offenes Ohr haben. Wie es sich gehört, dankt er seiner Frau und den Söhnen für die Unterstützung. Er sei zwar in St. Gallen aufgewachsen, fühle sich aber in Wil heimisch. Er will eine «eigene Handschrift» hinterlassen, aber die Arbeit im Sinne der Vorgänger weiterführen.

17:31 Uhr

Zur Wahl ist eine geheime Abstimmung nötig. Nun ist die Auszählung aber durch. Die grosse Überraschung bleibt aus: Mit 37 von 38 Stimmen wird Kälin ins Amt gehievt. Ein Zettel war leer. Es dürfte sein eigener gewesen sein. Applaus im Saal.

17:23 Uhr

SP-Fraktionspräsidentin Silvia Ammann stellt den neuen Parlamentspräsidenten nun vor. In St. Gallen aufgewachsen, zog Kälin 1985 nach Wil. Der 59-Jährige ist Lehrer an der Sportschule Lindenhof. «Mit Christof Kälin werden wir in voller Fahrt unterwegs sein und nicht nur im Schritttempo», sagt sie.

17:15 Uhr

So, der Applaus für Bosshart ist verhallt. Nun wird der Blick vorwärts gerichtet. Es geht nun um den neuen höchsten Wiler. Christof Kälin von der SP steht zur Wahl. Eigentlich wäre Arber Bullakaj angedacht gewesen. Aber dieser hat sich dann aus dem Parlament verabschiedet.

17:07 Uhr

Jetzt blick Bosshart auf sein spezielles Jahr als höchster Wiler zurück. «Ganz anders als vorgestellt» sei es gewesen. Das Supplement habe gefehlt. Wie «Pflicht ohne Kür» sei es gewesen - ganz unter dem Motto: «Zuerst die Arbeit, dann kein Vergnügen.»

17:00 Uhr

Hier ist die Glocke. Geläutet wird sie vom Noch-Präsidenten Roland Bosshart. Er stellt die neuen Parlamentsmitglieder und Stadträte vor - und gratuliert Pascal Stieger (SVP) zum Geburtstag. Happy Birthday auch von uns.

16:58 Uhr

Die Tonhalle füllt sich, nur mit Parlamentarierin und Bediensteten. Zuschauer sind wegen der Corona-Situation keine zugelassen. Um 17 Uhr geht es los.

16:56 Uhr

Die Sitzung steht im Zeichen der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten - und somit das höchsten Wilers. Christof Kälin (SP) dürfte in die Fussstapfen von Roland Bosshart (CVP) treten. Zudem dürfte es ein umstrittenes Traktandum geben. Es wird über Kommunikations-Massnahmen in der Höhe von knapp 600'000 Franken für Strassenprojekte beraten. Da dürfte es einen Rückweisungs-Antrag geben.

16:53 Uhr

Das Parlament tritt in veränderter Zusammensetzung an. 11 von 40 Parlamentarier sind neu - und auch vier von fünf Stadträte. Für Stadtpräsident Hans Mäder ist es die erste Sitzung seit dem Jahr 2003. Er hat angekündigt, sich zurückzuhalte. Mal schauen, ob ihm dies gegönnt wird.

16:49 Uhr

Corona-Pandemie hin oder her: Der Parlamentsbetrieb in Wil wird aufrechterhalten. Heute steht die erste Sitzung in der neuen Legislatur an. Herzlich willkommen aus der Wiler Tonhalle. Simon Dudle tickert durch den Polit-Abend.