Soziale Medien und Politiker: Das ist oft keine Liebesbeziehung, wie verschiedene Beispiele aus Wil zeigen

Für Politiker bieten Facebook, Instagram und Co. zwar Chancen, einigen kosteten Posts aber schon ihre Karriere. Ob es beim neu gewählten Wiler Juso-Stadtparlamentarier Timo Räbsamen soweit kommen wird, ist derzeit offen.

Gianni Amstutz
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Soziale Medien sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken: Sie bergen aber auch Risiken.

Soziale Medien sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken: Sie bergen aber auch Risiken.

Bild: Carmen Epp

Die sozialen Medien bieten viele Vorteile. Ohne grosse Hürden kann ein Nutzer mit vielen anderen Personen kommunizieren. Auch Politikerinnen und Politiker haben dieses Potenzial längst für sich entdeckt.

Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, war einer der Ersten, der im Wahlkampf 2007 die sozialen Medien gewinnbringend für seine Kampagne einsetzte und damit neue Massstäbe setzte. Nach und nach wurden soziale Medien auch hierzulande mehr und zielgerichteter genutzt. Bestes Beispiel: die ehemalige Wiler Stadtpräsidentin Susanne Hartmann.

Für den Erfolg von Susanne Hartmann im Wahlkampf 2012, als sie als wilde Kandidatin angetreten war, stellte eine gutgeführte Kampagne in den sozialen Medien einen wichtigen Pfeiler des Erfolgs dar.

Wenn ein Beitrag zum Politikum wird

Die sozialen Medien können für Politikerinnen und Politiker aber nicht nur positive Auswirkungen haben. Oft erweisen sie sich auch als Stolperstein. Auch dafür gibt es in Wil und der Region zahlreiche Beispiele.

Jüngst machte der neu gewählte Juso-Stadtparlamentarier Timo Räbsamen, mit mehreren Beiträgen in den sozialen Medien von sich reden. In einem Post vom Februar 2019 schrieb er unter einem Bild, das ihn und andere Personen beim Verbrennen einer «Weltwoche»-Ausgabe zeigt: «Heute brennt die ‹Weltwoche›, morgen dann Roger Köppel.»

Kurz darauf machte das Portal «Die Ostschweiz» einen weiteren Beitrag von Räbsamen publik, in dem er das Kürzel ACAB verwendete, was für All Cops Are Bastards (etwa: alle Polizisten sind Schweine) steht.

Der Juso-Stadtparlamentarier ist aber nicht der erste Wiler Politiker, der virtuell ins Fettnäpfchen getreten ist. Doch bisher kamen diese meist von der politischen Gegenseite.

2014 machte der damalige SVP-Stadtparlamentarier Mario Schmitt national Schlagzeilen. Er verlinkte einen Artikel über die Hinrichtung eines Journalisten durch den «Islamischen Staat» und fügte dem Kommentar an: «Mir kommt gleich das Kotzen... wann wird diese Religion endlich ausgerottet?!?»

Dieser Kommentar und ein weiterer als Weisheit des Tages geteilter Beitrag mit den Worten: «Hast du Allah in der Birne, ist kein Platz mehr fürs Gehirne.» brachten ihm einen Schuldspruch wegen mehrfacher Rassendiskriminierung ein. Schmitt trat in der Folge – noch bevor das Urteil von der zweiten Instanz inhaltlich bestätigt wurde – aus der SVP aus.

2015 folgte das nächste unrühmliche Kapitel in Sachen soziale Medien für die SVP. Die damalige Neo-Parlamentarierin Sarah Bösch wetterte nach einer Alkoholkontrolle gegen die Polizei. Nachdem die Partei Bösch anfänglich noch den Rücken gestützt hatte, kehrte der Wind.

Sarah Bösch kam dem Fraktionsausschluss jedoch zuvor und trat aus der SVP aus. Nach einer kurzen Zeit, in der sie als Parteilose im Wiler Stadtparlament politisierte, verliess sie Wil. Seither kandidierte sie noch als National- und als Ständerätin, blieb dabei jedoch jeweils erwartungsgemäss erfolglos.

Jüngster Fall weist Parallelen auf

Die Wiler SVP bekundete seit den beiden Vorfällen keine Mühe mehr mit sozialen Medien. Ihre Mitglieder scheinen den Umgang damit, im Griff zu haben – oder sie lassen schlicht die Finger davon.

Der Fall Timo Räbsamen ruft unweigerlich Erinnerungen hervor, weist er doch einige Parallelen zu jenen der SVP-Politiker auf. So war sowohl bei Räbsamen als auch bei Bösch die Polizei Zielscheibe der Anfeindungen.

Zudem erklärte Räbsamen seinen Post über «Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel als nicht ernstgemeinte Satire. Ein Argument, das auch Mario Schmitts Verteidiger vor Gericht für seine «Weisheit des Tages» über den Islam verwendet hatte.

Ob die Beiträge auch für Timo Räbsamen juristische oder politische Konsequenzen haben werden, ist derzeit noch offen.

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Gianni Amstutz und Elias Hostettler