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So viel verdienen die Stadtparlamentarier in Wil

Morgen berät das Parlament über die Entschädigungen für seine Mitglieder. Die Politiker gönnen sich jedoch keinen fürstlichen Lohn für ihre Arbeit. Im Gegenteil: Im schlimmsten Fall erhalten die Parlamentarier gerade einmal 15,80 Franken pro Stunde.
Gianni Amstutz
Rund 30 Stunden pro Jahr dauern die Sitzungen des Stadtparlaments in der Tonhalle. (Bild: Nicola Ryser)

Rund 30 Stunden pro Jahr dauern die Sitzungen des Stadtparlaments in der Tonhalle. (Bild: Nicola Ryser)

Rund einmal pro Monat stehen die Stadtparlamentarier im Einsatz. Drei Stunden im Minimum. Bisweilen dauern die Sitzungen des Parlaments aber deutlich länger wie etwa die Debatte über das Budget 2019 im vergangenen Dezember, die von 17 Uhr bis Mitternacht dauerte. Die Sitzungen selbst sind aber nur ein kleiner Teil der Arbeit. Weitaus mehr Zeit nimmt die Vorbereitung der Geschäfte in Anspruch. Sei dies nun vor, während oder nach den Sitzungen in den Kommissionen, für Fraktionssitzungen oder für das Erarbeiten eigener politischer Vorstösse.

Rund einmal pro Monat stehen die Stadtparlamentarier im Einsatz. Drei Stunden im Minimum. Bisweilen dauern die Sitzungen des Parlaments aber deutlich länger wie etwa die Debatte über das Budget 2019 im vergangenen Dezember, die von 17 Uhr bis Mitternacht dauerte. Die Sitzungen selbst sind aber nur ein kleiner Teil der Arbeit. Weitaus mehr Zeit nimmt die Vorbereitung der Geschäfte in Anspruch. Sei dies nun vor, während oder nach den Sitzungen in den Kommissionen, für Fraktionssitzungen oder für das Erarbeiten eigener politischer Vorstösse.

Entschädigungen variieren stark

Entschädigt wird diese Arbeit aber eher bescheiden. Morgen Abend verabschiedet das Parlament voraussichtlich ein angepasstes Entschädigungsreglement. Diese wird vom Parlamentspräsidium beantragt. Wer jetzt aber denkt, die Parlamentarier geben sich selbst eine fürstliche Lohnerhöhung, irrt. Bei der Änderung handelt es sich lediglich um eine Verschiebung. So wird die Pauschale für Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK) sowie deren Präsidenten gesenkt, im Gegenzug erhalten GPK-Mitglieder neu ein Sitzungsgeld.

Die Unterschiede zwischen den einzelnen Parlamentsmitgliedern variieren stark, wie ein Rechenbeispiel zeigt. Der Krösus der Wiler Legislative dürfte jeweils der GPK-Präsident sein. Aktuell ist das Luc Kauf. Er kommt übers Jahr gesehen auf einen Lohn von rund 9000 Franken.

Klingt erst einmal ordentlich, bringt aber auch viel Aufwand mit sich. Neben den zehn Parlamentssitzungen pro Jahr mit einer Gesamtdauer von etwa 30 Stunden stehen Fraktionssitzungen, rund 20 Kommissionssitzungen (Vergleichswert aus dem Jahr 2018) mit einer angenommenen Dauer von je zwei Stunden sowie deren Vorbereitung auf dem Programm. Geld gibt es zudem in Form einer Pauschale für die Fraktion sowie Spesen für Büromaterialien.

Selbst der Topverdiener erhält nicht viel

Geht man für das GPK-Präsidium von einem 20-Prozent-Pensum aus, was gemäss Kauf nicht unrealistisch sei, käme er als Topverdiener hochgerechnet auf eine Vollzeitstelle auf einen Lohn von zirka 3800 Franken monatlich. Wie viel Aufwand durch das Amt effektiv entstehe, sei aber schwierig einzuschätzen, sagt Kauf.

«Es ist aber so, dass es neben der Arbeit eine relativ grosse Zusatzbelastung ist.»

Zumal die anfallende Arbeit vor allem am Wochenende erledige.

Auf die besagten 3800 Franken Monatslohn käme Kauf aber auch nur dann, wenn die Fraktionspauschalen an die einzelnen Mitglieder ausbezahlt würden. Bei den Grünen Prowil beispielsweise wandert dieses Geld in die Fraktionskasse. Als Lohn dürfe man die Entschädigung aber sowieso nicht betrachten. Es sei eher ein Zustupf im Sinne einer Anerkennung für den ehrenamtlichen Einsatz für die Stadt. Das sieht auch SVP-Fraktionspräsident Benjamin Büsser so, der mindestens fünf Stunden pro Woche in die Parlamentsarbeit investiert.

1725 Franken im Jahr

Zu den Wenigverdienern zählt Erika Häusermann. Die Grünliberale gehört als einzige der 40 Parlamentarier keiner Fraktion an. Damit entfallen Auszahlungen für Fraktionssitzungen. Zudem ist sie kein Mitglied einer ständigen Kommission, erhält also keine Entschädigung für Kommissionssitzungen. Bleiben Sitzungsgeld für Parlamentssitzungen, eine Pauschale für fraktionslose Mitglieder sowie Spesen. Häusermann kommt so auf 1725 Franken im Jahr.

Rechnet man zu den 30 Stunden Anwesenheit im Stadtparlament eine doppelt so hohe Vorbereitungszeit hinzu – was angesichts der teils komplexen Geschäfte vorsichtig kalkuliert sein dürfte – ergibt das für die GLP-Parlamentarierin einen «Stundenlohn» von rund 19 Franken. Zieht man davon noch die Spesen ab, würde die Entschädigung noch 15,80 Franken pro Stunde betragen.

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