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SIRNACH: Die Ortsplanung ist auf der Zielgeraden

Nach mehreren Monaten konnte der Gemeinderat Einsprachen gegen den Zonenplan und das Baureglement bereinigen. Nun steht die zweite öffentliche Auflage bevor.

«Die Einsprachen haben uns in den letzten Monaten immer wieder beschäftigt», sagt Kurt Baumann. Der Sirnacher Gemeindepräsident verweist damit auf drei Einsprachen, welche zu Verzögerungen bei der Revision der Ortsplanung geführt haben.

Die Revision umfasst sowohl den Zonenplan als auch das Baureglement der Gemeinde. Im Juni 2016 lag die Ortsplanungsrevision zum ersten Mal öffentlich auf. Die Einsprachen konnte der Gemeinderat mittlerweile bereinigen und dabei deren zwei in die Revision einfliessen lassen. Eine Einsprache betraf das Baureglement und geht auf ein Ereignis zurück, das im Jahr 2012 seinen Lauf nahm. Damals verweigerte die Gemeinde einem Mobilfunkbetreiber den Bau einer Antenne in der Wohnzone nahe der Fischingerstrasse. Sie sah die nahe gelegene Arbeitszone als geeigneteren Standort für die Mobilfunkantenne. Den anschliessenden Rekurs des Mobilfunkbetreibers hiess das Departement für Bau und Umwelt gut. Verwaltungs- und Bundesgericht stützten dieses Urteil, weshalb die Antenne schlussendlich in der Wohnzone zu stehen kam.

Die Standortverhandlungen zur Antenne führte die Gemeinde im Rahmen der «Vereinbarung Dialogmodell Mobilfunkanlagen». Diesem ist Sirnach auf Empfehlung des Verbands Thurgauer Gemeinden beigetreten. Es soll unter anderem das Verfahren bei der Evaluation von geeigneten Antennenstandorten regeln. «Aufgrund der Geschichte an der Fischingerstrasse haben wir im Gemeinderat aber feststellen müssen, dass das Dialogmodell für uns eine zahnlose Sache ist», sagt Kurt Baumann.

Kaskadenmodell eingeführt

Auch 46 Sirnacher waren mit dem Dialogmodell nicht einverstanden. Im Juni 2016 unterschrieben sie eine Einsprache gegen das öffentlich aufliegende Baureglement. Sie forderten darin die Einführung eines sogenannten Kaskadenmodells. Durch dieses wird den verschiedenen Bauzonen eine Priorität für den Bau von Antennen zugeordnet. Im Textvorschlag der Einsprecher hat etwa die Arbeitszone eine höhere Priorität als die Wohn- und Arbeitszone oder die Dorfzone. «Dadurch kann ein Mobilfunkanbieter nur dann in der Wohnzone eine Antenne bauen, wenn er vorweisen kann, dass es in der Arbeitszone nicht möglich ist», erklärt Baumann. Das Kaskadenmodell liess der Gemeinderat nun in die neue Version des Baureglements einfliessen.

Die zweite Einsprache, auf welche der Gemeinderat eingegangen ist, bezieht sich auf den Zonenplan. Die Eigentümer einer Parzelle oberhalb der Höchlistrasse haben das Landstück vor knapp zehn Jahren erschliessen lassen. Mit ihrer Einsprache machten sie die Einzonung ihrer Parzelle in die Wohnzone geltend. Mit der neuen Version des Zonenplans hat der Gemeinderat dieser Einzonung zugestimmt. Daran wurde aber die Vereinbarung gekoppelt, dass die Gemeinde von den gleichen Eigentümern das Kaufrecht für eine Parzelle im Baugebiet «Wurzwale» erhält. Die Parzellen befinden sich oberhalb der Oberen Bahnhofstrasse. Mit den bereinigten Einsprachen kommen am 13. April das Baureglement und der Zonenplan in die zweite öffentliche Auflage.

Roman Scherrer

roman.scherrer@thurgauerzeitung.ch

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