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«Sind offen für den Dialog mit Bauherren, nicht erst, wenn sie ein Gesuch einreichen»

Nachgefragt

Gleich mehrere Bauwillige in der Stadt Wil haben ihre Projekte auf Eis gelegt. Sie warten darauf, dass die neue Nutzungsplanung der Stadt Wil, bestehend aus Baureglement und Zonenplan, in Kraft tritt. Diese liegt aber derzeit beim Kanton. Denn gegen die Nutzungsplanung sind beim kantonalen Baudepartement drei Rekurse hängig. In diesem Zusammenhang ist Kritik an der Stadt Wil laut geworden. Diese müsse mehr unternehmen, so der Vorwurf. Ebenfalls wird die Kommunikation bemängelt. Stadtrat Daniel Stutz, Vorsteher des Departements Bau, Umwelt und Verkehr, nimmt Stellung.

Daniel Stutz, ist der jetzige Zustand für die Bauwirtschaft aus Ihrer Sicht haltbar?

Eines vorweg: Von «luftleerem Raum» oder «Rechtsunsicherheit» kann keine Rede sein – die Stadt Wil hat ein aktuelles, geltendes Baureglement, nach dem sich Baugesuche zu richten haben respektive nach dem sie beurteilt werden. Man kann also sehr wohl bauen in der Stadt Wil. Dabei hat jeder Baugesuchsteller einen Anspruch darauf, dass sein Baugesuch nach der geltenden Rechtsordnung geprüft wird, wobei die aktuell bestehenden Baureglemente für die Ortsteile Wil und Bronschhofen bis zum Inkrafttreten des neuen Baureglements der Stadt Wil gelten.

Was tut die Stadt konkret, damit der Kanton die Rekurse möglichst schnell behandelt?

Die besagten drei Rekurse liegen beim Kanton und sollen alle gemeinsam behandelt werden. Die zuständigen kantonalen Stellen haben aber eine Frist eingeräumt bis zu diesem Entscheid, sodass Rekurrenten und Betroffene die Möglichkeit für klärende Ge­spräche oder bilaterale Verhandlungen haben, um die den Rekursen zu Grunde liegenden inhaltlichen Differenzen ausräumen zu können. Während dieser Frist bietet sich das Departement Bau, Umwelt und Verkehr der Stadt Wil als beratende und unterstützende Instanz an, um vermitteln oder Hintergründe und Zusammenhänge aufzeigen zu können. Ziel ist es, in den strittigen Punkten konstruktive Einigungen zu erzielen, um so eine gute Basis für die Rekursentscheide des Kantons zu schaffen.

Könnte das alles nicht schneller gehen?

Diese Verhandlungen benötigen jetzt natürlich zusätzlich Zeit. Wir sind jedoch überzeugt, dass sich der Zeitaufwand lohnt, da dadurch das Risiko von langwierigen Rechtsmittelverfahren, die erst vor Bundesgericht entschieden werden, deutlich minimiert werden kann.

Wie informiert die Stadt die Bauherren über den Stand der Dinge?

Wir sind offen für einen Dialog mit den Bauherren – und das nicht erst, wenn sie unserem Departement ein konkretes Baugesuch zur Bearbeitung einreichen. Im Sinne einer Bauherrenberatung können sie sich auch vorgängig schon an uns wenden, wenn sie beispielsweise spezifische Fragen im Zusammenhang mit einem geplanten Bauprojekt haben oder ein Baugesuch für eine unverbindliche Vorprüfung einreichen möchten. Im Rahmen dieser Dienstleistung weisen wir auch auf die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem neuen Baureglement und die noch hängigen Rekurse. Einen konkreten «Fahrplan» können wir dabei aber nicht angeben – dies hängt von den Einigungsgesprächen respektive von den Rekursentscheiden ab. (uam)

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