Sind Entscheide der Bürgerversammlung bedeutungslos?

Wahl des Gemeindepräsidenten für die Gemeinde Degersheim

Für die Wahl des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin von Degersheim finden sich drei Kandidaten auf der vorgedruckten Liste, die an alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verschickt worden ist. Ein Kandidat ist SVP-Mitglied, einer bei den Grünliberalen, und eine Kandidatin gehört der CVP an. So weit, so gut. Nun ist bekanntlich die Schulpräsidentin ebenfalls Mitglied der CVP. Sie ist von Amtes wegen Gemeinderätin. Das wirft Fragen auf. In der Gemeindeordnung, die von der Bürgerversammlung verabschiedet wurde, heisst es klipp und klar in Artikel 23: Gemeindammann oder Gemeindepräsidentin und Präsident oder Präsidentin des Schulrates sollen nicht der gleichen Partei angehören. Die Bestimmung ist zweifellos sinnvoll, denn der Gemeindepräsident und der Schulpräsident haben faktisch eine stärkere Stellung als die übrigen Miliz-Gemeinderäte, weil sie (quasi) vollamtlich tätig sind. Bedeutet die Kandidatur der CVP fürs Gemeindepräsidium, dass die Schulpräsidentin bei den ordentlichen Erneuerungswahlen im Herbst nicht mehr kandidiert? Oder sind Entscheide der Bürgerversammlung einfach bedeutungslos? Dann könnte man ja auf die Bürgerversammlungen verzichten, den Gemeinderat allein entscheiden lassen und das Geld sparen. Und sparen muss Degersheim ja.

Martin Knoepfel,

Austrasse 1

9116 Wolfertswil