Sessionstreff der FDP-Kantonsräte

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Kirchberg Jeweils am Montag nach der Kantonsratssession laden die Toggenburger FDP-Kantonsräte zum Sessionstreff ein. Imelda Stadler und Kilian Looser blickten auf eine intensive Session mit vielen Geschäften zurück. Eröffnet wurde der Abend mit der Fachhochschule Ostschweiz. Die Ostschweizer Fachhochschulen sind zum Handeln gezwungen, wollen sie die Akkreditierung durch den Bund wieder erhalten. Die Zeit drängt, zeigte Kantonsrätin Imelda Stadler auf.

Das nächste Geschäft betraf die St. Galler Pensionskasse, welche per Ende 2016 einen Deckungsgrad von lediglich 92,4 Prozent aufweist. Hier zeichnet sich zum Vorschlag von FDP und CVP, eine Einmaleinlage von 128 Millionen Franken zu tätigen, eine Volksabstimmung ab. Noch zweifelt Kantonsrat Kilian Looser an der Zustimmung durch das Volk. Beim Verbot zur Gesichtsverhüllung (Burkaverbot) zeigten sowohl Imelda Stadler und Kilian Looser ein gewisses Verständnis für das Anliegen, übten jedoch Kritik an der Umsetzung. Der Gesetzesentwurf werde so kaum umsetzbar sein. Zudem werde in Kürze wohl über ein nationales Verbot abgestimmt.

Die grösste Diskussion lösten die Klangwelt und der Streit der Obertoggenburger Bergbahnen aus. Beide Geschäfte waren nicht unmittelbar Thema im Kantonsrat, sind jedoch brandaktuell. Der Regierungsrat hat die Verantwortung an die Klangwelt bzw. die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann delegiert, was nicht nur goutiert wurde. Die Teilnehmenden am Sessionstreff waren sich einig, dass im Toggenburg wieder mehr Einigkeit herrschen müsse, damit die Region nicht ernsthaft Schaden nehme durch die aktuellen Diskussionen. Ein gemeinsames Ticket sei existenziell und eine Fusion der beiden Bahnen wohl unumgänglich, wobei die Politik aber nicht alles bestimmen könne. (pd)