Securitas kann Littering büssen

Uzwil soll nicht nur sicherer, sondern auch sauberer werden: Das Polizeireglement der Gemeinde erlaubt der Securitas, Abfallsündern und Spuckern an den Geldbeutel zu gehen. Das Reglement ist derzeit in der Vernehmlassung.

Angelika Hardegger
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Das Wegwerfen von Abfall kann in Uzwil künftig teuer werden: Die Securitas kann Bussen in der Höhe von 50 bis 200 Franken ausstellen. (Bild: Angelika Hardegger)

Das Wegwerfen von Abfall kann in Uzwil künftig teuer werden: Die Securitas kann Bussen in der Höhe von 50 bis 200 Franken ausstellen. (Bild: Angelika Hardegger)

UZWIL. Was in Gemeinden wie Flawil oder Gossau schon seit Jahren besteht, soll jetzt auch in Uzwil eingeführt werden: ein Litteringverbot auf Gemeindeebene. Mit dem neuen Polizeireglement, welches noch bis zum 2. Dezember in der Vernehmlassung ist, gilt: Wer seinen Zigarettenstummel achtlos wegwirft, den Kaugummi oder die Serviette auf der Strasse entsorgt, kann zur Kasse gebeten werden. Auch Spucker sollen künftig von privaten Sicherheitsdiensten gebüsst werden können.

Bisher nur der Polizei möglich

Schon heute kann die Polizei auf der Grundlage der nationalen Strafprozessordnung gegen Litteringsünder vorgehen und auf der Stelle eine Busse von 50 bis 200 Franken, je nach Menge des weggeworfenen oder zurückgelassenen Abfalls, erheben. Auf der Rechtsgrundlage des kommunalen Polizeireglements sollen in Uzwil Litteringbussen künftig auch vom privaten Sicherheitsdienst, der Securitas, verteilt werden können. Die Präsenz der Securitas wird gleichzeitig massiv ausgebaut (unsere Zeitung berichtete).

Nicht jede Kleinigkeit büssen

«Unser Ziel ist nicht, möglichst viele Bussen zu verteilen», sagt Ratsschreiber Marcel De Tomasi. Vielmehr gehe es darum, eine Handlungsgrundlage für die Securitas zu schaffen, wenn diese an einen konkreten Fall von starkem Littering herantrete. Bis anhin konnte der private Sicherheitsdienst einen Litteringsünder zwar auf sein Vergehen hinweisen, ihn aber weder zwingen, den Abfall zu beseitigen, noch eine Busse ausstellen.

Mit dem neuen Polizeireglement könnten die Securitas-Mitarbeiter ihrer Mahnung Nachdruck verleihen, sagt De Tomasi. Jede Kleinigkeit werde aber nicht mit einer Busse quittiert. Aus diesem Grund habe der Gemeinderat das Wegwerfen von Zigarettenstummeln und Kaugummis auch bewusst nicht in den Wortlaut des Litteringartikels aufgenommen, sondern im Kommentar zum Reglement erwähnt.

So verhält es sich auch mit dem Spucken: Das Polizeireglement verbietet dieses nicht ausdrücklich. Der Kommentar hingegen präzisiert, dass auch das Spucken unter die Norm fällt. Die Ordnungsbussenverordnung sieht für dieses Vergehen eine Geldstrafe von 60 Franken vor. Auch hier wolle man nicht «jeden Speuz» büssen, sagt Marcel De Tomasi. «Aber wenn jemand siebenmal auf die Strasse spuckt, braucht die Securitas eine Grundlage zum Handeln.»

Bürger stören sich an Abfällen

Trotz Littering- und Spuckverbot sei das Polizeireglement von Uzwil ein vergleichsweise liberales, sagt Verwaltungsleiter Thomas Stricker. Im Gegensatz zu anderen Gemeinden lege das Uzwiler Reglement wenige Tatbestände fest. «Nicht dazu gehört zum Beispiel, wann der Nachbar Rasenmähen darf.» Rückmeldungen aus der Bevölkerung hätten gezeigt, dass sich die Bürger an liegengelassenen Abfällen störten. Zudem sei erwiesen, dass sich die Leute an sauberen Orten auch sicherer fühlten. Deshalb habe die Gemeinde einen Litteringartikel ins Polizeireglement aufgenommen. Tatsächlich sei Uzwil schon dank dem Projekt «Arbeit statt Sozialhilfe» sauberer geworden. Auch in den Ausbau der Abfalleimer sei bewusst schon vor Erlass des Reglements investiert worden.

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