Schwarze Faksimiles: Gericht begründet Urteil

Im November wurde ein Bronschhofer Geschäftsführer wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage verurteilt. Er hatte den Kläger mit 66 leeren Faksimiles belästigt. Jetzt hat das Kreisgericht Wil sein Urteil begründet.

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Bronschhofen. Dem Gerichtsfall war ein Streit zwischen dem Kläger, einem Tierschützer aus dem thurgauischen Tuttwil, sowie dem beklagten Geschäftsführer aus Bronschhofen vorausgegangen. Dem Leiter eines Industriebetriebs wurde vorgeworfen, auf dem Firmengelände Kaninchen in zu kleinen Käfigen zu halten. Auf die Kritik reagierte dieser, indem er zwischen Ende August und Anfang September 2009 mittels Faxgerät in zehn separaten Sendungen insgesamt 66 schwarze Seiten an den Tierschützer übermittelte. Dies mit dem «angeblich mut- und böswilligen Vorsatz, den Kläger belästigen und beunruhigen zu wollen», wie dem Entscheid des Kreisgerichts zu entnehmen ist.

Dieses befand die Begründung des Geschäftsführers, er habe mit dem Kläger lediglich Kontakt aufnehmen wollen, für «völlig unglaubwürdig», da Ersterer seine Faxnummer anonymisiert sowie nicht auf E-Mails des Klägers reagiert hatte. In der Begründung heisst es weiter, der Beklagte habe klar vorsätzlich gehandelt, zumal er zugab, die schwarzen Seiten mittels «Abdeckfolie eines Ordners» eigens hergestellt zu haben. Indem er auch zugab, dass es ihm nicht fern liege, den Kläger «zu ärgern», habe er zudem mutwillig gehandelt. Da «die kriminelle Energie gering und die Tat eher im Bereich einer Dummheit anzusiedeln» sei, wurde eine Geldbusse von 300 Franken ausgesprochen. Zudem muss der Geschäftsführer für Verfahrenskosten von rund 4400 Franken aufkommen. (mf.)

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