«Schulwegsicherheit» in der Kritik

Flawils Bürgerschaft hat die Budgets der Gemeinde und der Technischen Betriebe genehmigt. Allerdings mit Abstrichen beim Schulhausunterhalt. Zudem muss der Gemeinderat das umgesetzte Schulwegsicherheitskonzept überprüfen.

Andrea Häusler
Drucken
Teilen
Umrahmt wurden Versammlung und Verleihung des Flawiler Preises vom Orchester Gossau-Flawil. Ein spezieller Auftritt für Dirigentin Eliane Schärli: Sie ist die Tochter der Preisträgerin. (Bild: Andrea Häusler)

Umrahmt wurden Versammlung und Verleihung des Flawiler Preises vom Orchester Gossau-Flawil. Ein spezieller Auftritt für Dirigentin Eliane Schärli: Sie ist die Tochter der Preisträgerin. (Bild: Andrea Häusler)

FLAWIL. «Unspektakulär, verspricht die Bürgerversammlung vom 24. November zu werden», hatte Gemeindepräsident Elmar Metzger im Vorwort zum Budgetbericht 2016 prognostiziert. Tatsächlich führten der Voranschlag der Politischen Gemeinde sowie der TBF nicht zu anhaltenden Diskussionen. Dennoch gab es Wortmeldungen und auch (erfolgreiche) Anträge.

Tiefere Ausgleichsbeiträge

Die Erfolgsrechnung der Gemeinde Flawil rechnet – bei einem unveränderten Steuerfuss von 149 Prozent – mit einem Aufwandüberschuss von 9600 Franken oder 0,02 Prozent des Gesamtbudgets von rund 51,54 Mio. Franken. Sorgen, sagte Elmar Metzger, bereiteten die um 600 000 Franken tieferen Finanzausgleichsbeiträge des Kantons und die aufgrund der Wirtschaftslage sinkenden Steuererträge. Erfreulich dagegen sei die Gewinnablieferung der TBW von wiederum rund einer halben Million Franken. 2016 will Flawil 4,7 Mio. des Verwaltungsvermögens abschreiben, wobei dank möglicher Buchgewinne von 2,2 Mio. zusätzliche Abschreibungen denkbar sind. Das Investitionsvolumen beträgt 9,475 Mio. Franken, wovon 3,27 Mio. neu investiert werden sollen.

180 000 Franken gestrichen

Das Dach, die Beleuchtung und der Windfang des Pausenhofs im Oberstufenzentrum Feld werden nicht saniert. Die Bürgerschaft stimmte einem Antrag von Dani Müller zu, in dem der Umfang der geplanten Instandstellung kritisiert worden war. Das Budget wird um den Betrag von 180 000 Franken gekürzt.

Die TBF rechnen für 2016 mit einem konsolidierten Gesamtgewinn von 502 900 Franken, der aufgrund der soliden finanziellen Lage des Gemeindebetriebs dem allgemeinen Haushalt zugewiesen wird. Investiert werden rund 2 Mio. Franken, davon sind 1,54 Mio. bereits bewilligt.

Kinder stärker gefährdet

Harsche Kritik übte in der allgemeinen Umfrage Paul Frischknecht an den verkehrsberuhigenden Massnahmen, die im Rahmen des 2012 lancierten 300 000-Franken-Projekts «Verbesserung der Schulwegsicherheit» in den Jahren 2013 bis 2015 umgesetzt worden sind. In Alterschwil beispielsweise seien die Kinder aufgrund des nun eingeschränkten Raums stärker gefährdet als zuvor. Der Bereich für den Langsamverkehr sei mit 80 cm zu schmal für Velos und Rollatoren, stellte er fest. Weitere Votanten bliesen ins selbe Horn, bewerteten unter anderem die Einbauten an der Landbergstrasse als kontraproduktiv und bemängelten die Pflästerungen an der sanierten Rösslistrasse.

Nochmals über die Bücher

Frischknecht stellte den Antrag, den Gemeinderat mit der Beantwortung eines Fragenkatalogs zuhanden der Bürgerversammlung vom April zu beauftragen. Dabei sollen die Erkenntnisse, auf denen die Art der umgesetzten Massnahmen basiert, erläutert, die zusätzlichen Kosten für den Unterhaltsdienst und jene für einen Rückbau beziffert werden. Ausserdem soll der Gemeinderat Verbesserungsvorschläge unterbreiten.

Die 202 anwesenden Bürgerinnen und Bürger (3,4%) stimmten dem Antrag mit lediglich wenigen Gegenstimmen zu.

Im Anschluss an den offiziellen Teil wurde der in diesem Jahr mit 1057 Franken dotierte Flawiler Preis an die bald 90jährige Ella Steurer vergeben.