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REGION: Schutzraum-Kontrolle wird neu geregelt

Der Sicherheitsverbund der Region Wil führt ab 2019 keine periodischen Kontrollen der privaten Schutzräume mehr durch. Auf die vier betroffenen St. Galler Gemeinden hat das andere Auswirkungen als auf die drei Thurgauer Mitgliedgemeinden.
Hans Suter
Erlaubt: Private Schutzräume dürfen genutzt werden, müssen aber innert weniger Stunden geräumt und dem Schutzzweck zugeführt werden können. (Bild: Martin Ruetschi/KEY)

Erlaubt: Private Schutzräume dürfen genutzt werden, müssen aber innert weniger Stunden geräumt und dem Schutzzweck zugeführt werden können. (Bild: Martin Ruetschi/KEY)

Hans Suter

hans.suter@wilerzeitung.ch

Die privaten Schutzräume müssen alle zehn Jahre fachkompetent kontrolliert und allfällige Mängel (siehe Zusatztext) behoben werden. So verlangt es der Gesetzgeber. Für die Mitgliedgemeinden des Sicherheitsverbunds Region Wil (SVRW) hat diese Aufgabe bislang die angegliederte Zivilschutzorganisation übernommen. Nun hat der SVRW angekündigt, diese Dienstleistung ab 2019 nicht mehr anzubieten. Der Grund liegt vor allem darin, dass die Zivilschutzorganisation des SVRW nicht über genügend ausgebildetes Personal für die Kontrolle verfügt, wie es vom Bund verlangt wird. Für die drei Thurgauer Mitglied­gemeinden Rickenbach, Wilen und Braunau bedeutet das, sich neu zu organi­sieren und die periodische Schutzraumkontrolle (PSK) einer zertifizierten Privatfirma anzuvertrauen.

Die vier St.Galler Mitgliedgemeinden Wil, Zuzwil, Jonschwil und Nieder-helfenschwil können dagegen auf den Kanton zurückgreifen. Während der Kanton Thurgau die Erfüllung der Aufgabe an die Gemeinden delegiert hat, übernimmt sie der Kanton St.Gallen selber. Die Thurgauer Organisation ist bereits etabliert, jene der St.Galler wird im Lauf dieses Jahres neu geregelt. Fest steht: «Ab 2019 wird die periodische Kontrolle im Kanton St.Gallen durch den Kanton durchgeführt», sagt Jörg Köhler, Leiter des Amtes für Militär und Zivilschutz des Kantons St.Gallen.

Gute Erfahrungen gemacht

Für den Hausbesitzer mit eigenem Schutzraum im Einzugsgebiet des SVRW haben die Neuerungen keine direkten Auswirkungen. Das gilt auch für andere Sicherheitsverbunde in der Region mit Zivilschutzorganisationen wie Uzwil, Flawil-Degersheim oder unteres Toggenburg. Sie bekommen lediglich von jemand anderen Besuch, im Kanton Thurgau von einer durch die Gemeinde beauftragten Firma, im Kanton St.Gallen von Kantonsangestellten. «Wir haben gute Erfahrungen gemacht mit der Neuorganisation», sagt Thomas Ribi, Leiter des Amtes für Militär und Zivilschutz des Kantons Thurgau. Tom Widmer, Kommandant der Einsatzorganisationen des SVRW, sieht der Änderung positiv entgegen. «Es macht Sinn, diese Kontrollen durch spezifisch ausgebildete Personen von Privatfirmen oder vom Kanton durchführen zu lassen.» Bei der letzten PSK (2008-2010) wurden 7 bis 10 Prozent der Schutzräume wegen Mängeln als nicht einsatzbereit eingestuft.

Was die Mängelliste bedeutet

Als «leicht» gelten Mängel, die keinen Einfluss auf die Gewährleistung des Schutzes sowie auf den Betrieb des Schutzraumes haben und innert Tagen ohne besonderen Aufwand an Mitteln und/oder Kenntnissen (möglichst durch den Eigentümer selbst) behoben werden können. Es handelt sich im Wesentlichen um Unterhaltsarbeiten. Als «kritisch» werden Mängel eingestuft, die den Betrieb des Schutzraums verunmöglichen und folglich den Schutz der Personen nicht gewährleisten und nicht innert Tagen und nur mit besonderem Aufwand an Mitteln und/oder Kenntnissen behoben werden können. Es handelt sich im Allgemeinen um Reparaturarbeiten oder um Ersatz von Komponenten, die durch Dritte durchgeführt werden müssen. Bei einem kritischen Mangel am Belüftungssystem privater Schutzräume kann ein Antrag auf Erneuerung gestellt werden. Sogenannt sicherheitsrelevante Mängel können privatrechtliche Folgen für den Eigentümer gegenüber Dritten (Privathaftpflicht) haben. Sie sind für die Betriebsbereitschaft indes nicht relevant. Sie sind umgehend durch den Eigentümer zu beheben. Trifft das Kontrollpersonal auf solche Mängel, ist der Eigentümer umgehend darauf und auf die möglichen Folgen bei einer Nichtbehebung aufmerksam zu machen. Ein Schutzraum wird als «nicht betriebsbereit» beurteilt, wenn er einen oder mehrere kritische Mängel aufweist. Bei kritischen Mängeln erfolgt zwingend eine Nachkontrolle. (hs)

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