Referendum nicht ergriffen

Die Frist für das fakultative Referendum zum neuen Liegenschaftenreglement von Flawil ist abgelaufen. Bei der Gemeinde sind keine Unterschriften eingereicht worden.

Donat Beerli
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Das neue Liegenschaftenreglement, das voraussichtlich am 1. Januar 2016 in Kraft treten wird, gilt auch für das Schulhaus Enzenbühl in Flawil. (Bild: Andrea Häusler)

Das neue Liegenschaftenreglement, das voraussichtlich am 1. Januar 2016 in Kraft treten wird, gilt auch für das Schulhaus Enzenbühl in Flawil. (Bild: Andrea Häusler)

FLAWIL. Rund einen Monat war das Referendumsfenster für das neue Liegenschaftenreglement der Gemeinde Flawil offen. Die 300 Unterschriften, die für eine Urnenabstimmung nötig gewesen wären, kamen jedoch nicht zusammen. Damit sind die rechtlichen Bedingungen für die Einsetzung des neuen Reglements gewährleistet. Der Gemeinderat wird voraussichtlich an einer Sitzung im Oktober in einem formellen Akt die Schrift absegnen, und per 1. Januar 2016 wird das neue Liegenschaftenreglement voraussichtlich in Kraft treten. Anfang April dieses Jahres hatte der Gemeinderat das Liegenschaftenreglement sowie den vorgesehenen Gebührentarif einer öffentlichen Vernehmlassung unterstellt. 17 Stellungnahmen waren darauf eingegangen, wobei vor allem die zu hohen Gebühren für die Benutzung von Bauten und Anlagen der Gemeinde Flawil kritisiert wurden.

Gebühren um Hälfte reduziert

In der Folge passte der Gemeinderat das Liegenschaftenreglement nochmals an. Dabei wurden die im Gebührentarif vorgesehenen Benützungsgebühren teilweise erheblich gesenkt. Dazu gehört beispielsweise der Tarif für die einmalige Benützung der Turnhalle, aber auch eine durchgehende Benützung über das ganze Jahr hinweg. Konkret bedeutet das: Wenn der Handballverein Flawil die Einfachhalle nutzen möchte, bezahlt er pro Stunde eine Jahrespauschale von 100 Franken. Die einmalige Benützung der gleichen Halle kostet 10 Franken pro Stunde. «Die Gebühren sind im Vergleich zum Vernehmlassungsentwurf um rund 50 Prozent gekürzt worden», sagt der Abteilungsleiter der Liegenschaftenverwaltung, Oliver Gehrer. Der Tarif für die Benützung des Beachvolleyballfeldes im Freibad Böden ist ebenfalls reduziert worden: Ab dem 1. Januar 2016 kostet die Miete dort zehn Franken pro Stunde – vorgesehen waren 30. Die genannten Tarife gelten ausschliesslich für ortsansässige Non-Profit-Vereine. Auswärtige bezahlen das Doppelte. «Die Reduzierung ist zum Wohl der Flawiler Vereine», betont Oliver Gehrer.

Keine öffentlichen Gegner

Ob überhaupt Unterschriften fürs Referendum gesammelt wurden, weiss man bei der Gemeinde nicht. «Dass sich eine Opposition gebildet hat, denke ich aber nicht», sagt der Informationsbeauftragte von Flawil, Roman Weibel. «Das hätte man schon mitbekommen.»