RECHTSSICHERHEIT: Gleichbehandlung dank neuer Bemessungskriterien

Der Flawiler Gemeinderat hat neue Richtlinien zum Strassenbau und -unterhalt erlassen. Darin sind auch die Beiträge der Gemeinde an Gemeindestrassen 3. Klasse und Gemeindewege 2. Klasse geregelt.

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Am 13. September 1991 hat das Baudepartement des Kantons St. Gallen den Strassenplan der Gemeinde Flawil genehmigt. Anschliessend hat der Gemeinderat Richtlinien zum Strassenplan und für Gemeindebeiträge erlassen, welche bis heute gültig sind.

Die damaligen Regelungen sind in die Jahre gekommen und deren Anwendung führte immer öfter zu Unsicherheiten, teilt der Gemeinderat mit. Deshalb wurden – nach einer Vernehmlassung bei der Bauernvereinigung Flawil – neue Richtlinien erlassen, um Rechtssicherheit zu schaffen.

Kantonales Strassengesetz als Basis

Die Grundlage der neuen Richtlinien bildet das Strassengesetz des Kantons St. Gallen aus dem Jahr 1998. Die darin enthaltenen Definitionen des Strassenbaus und des Strassenunterhalts werden übernommen. Auch bei der Finanzierung und bei den Beiträgen gilt es, kantonale Vorgaben zu beachten. Doch hier besteht ein Ermessensspielraum. Durch die Festlegung von einheitlichen Bemessungskriterien sorgt nun der Gemeinderat dafür, dass alle Betroffenen möglichst gleich behandelt werden. Die neuen Richtlinien unterstützen die Gemeinde bei der Ausarbeitung von Beitragsplänen und bei deren grundeigentümerverbindlichen Umsetzung. Die erhöhte Transparenz durch klar definierte Beitragsleistungen soll zu einer hohen Akzeptanz führen.

Strassen mit Winterdienst

Die Gemeinde ist für den Winterdienst auf Gemeindestrassen 1. und 2. Klasse sowie entlang der Trottoirs an Kantonsstrassen zuständig. Auf Gemeindestrassen 3. Klasse kann der Winterdienst durch die Gemeinde erfolgen.

Die überarbeiteten Richtlinien zum Strassenbau und Strassenunterhalt sind auch auf www.flawil.ch unter der Rubrik «Gemeindehaus, Ämter/Abteilungen, Bau & Infrastruktur, Tiefbau/Verkehr» aufgeschaltet.

Im Anhang des Richtlinienkatalogs sind die Beiträge an Bau und Unterhalt für jede Gemeindestrasse 3. Klasse beziehungsweise jeden Gemeindeweg 2. Klasse auf dem Gemeindegebiet detailliert aufgeführt. Gleiches gilt für die Beiträge an den Winterdienst. (rkf/red)

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