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«Reaktion auf besondere Ereignisse ist besser möglich»

Nachgefragt
Urs M. Hemm

Welche Gründe führen dazu, dass Polizeistationen im ländlichen Raum schliessen? Ist die Sicherheit der Bevölkerung noch gewährleistet, wenn Zusammenlegungen von Wachen erfolgen? Antwort auf diese Fragen gibt Siegward Rüegg, Leiter der Regionalpolizei der Kantonspolizei St. Gallen.

Warum muss die Polizeistation Brunnadern geschlossen werden?

Kleine Polizeistationen können Hilfe suchenden Personen keine verlässliche Anlaufstelle bieten, da sie wegen der Dienstplaneinteilung oder wegen auswärtiger Dienstverrichtungen der Polizistinnen und Polizisten häufig nicht besetzt sind. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons erwarten – wie auch eine frühere Umfrage der Fachhochschule für Wirtschaft gezeigt hatte – dass sie in zumutbarer Nähe eine Dienststelle der Kantonspolizei vorfinden, die während der üblichen Öffnungszeiten besetzt ist und damit auch ohne Voranmeldung aufgesucht werden kann. Ausserdem wird ein möglichst rasches Eingreifen der Polizei im Ereignisfall mit genügend und kompetentem Personal sowie tauglichen Einsatzmitteln erwartet. Dies wiederum bedeutet, dass die regionale Polizeiführung im Einsatz flexibel sein muss, was mit kleinen Polizeistationen nicht in genügendem Mass möglich ist.

In der offiziellen Mitteilung der Gemeinde Neckertal heisst es, dass bei vielen Einsätzen externe Patrouillen aufgeboten werden mussten, weil zu wenige Polizisten in Brunnadern vor Ort waren. Wäre nicht eine Aufstockung des Personals eine Alternative gewesen, denn so fehlten Beamte ja andernorts?

Die drei Mitarbeitenden der Polizeistation Brunnadern betreuen die Gemeinden Neckertal, Hemberg und Oberhelfenschwil. Einsätze mit sicherheitspolizeilichem Hintergrund erfordern häufig die Unterstützung von Kollegen der Polizeistation Bazenheid. Eine Verschiebung von Stellen von der Polizeistation Bazenheid nach Brunnadern kommt aber nicht in Frage, weil Bazenheid auch für den Betrieb des Ausschaffungsgefängnisses zuständig ist. Anderseits schmälert der kleine Personalbestand in Brunnadern indessen die Flexibilität bezüglich Personalressourcen für die regionale Polizeiführung. Es ist immer wieder erforderlich, dass die Mitarbeitenden der Polizeistationen Brunnadern und Bazenheid für Einsätze in anderen Gemeinden zusammengezogen werden müssen. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Station Brunnadern häufig nur mit einem Mitarbeitenden oder gar nicht besetzt ist.

Was ändert sich durch die Schliessung des Postens Brunnadern für die Neckertaler Bevölkerung?

Die Zusammenlegung der Polizeistationen Brunnadern mit jener in Bazenheid ermöglicht es, in Bazenheid eine Polizeistation mit acht Polizistinnen und Polizisten sowie einen mit einer Verwaltungsangestellten bedienten Schalter zu schaffen. Es darf aufgrund der Erfahrungen davon ausgegangen werden, dass diese Station – besondere Vorkommnisse vorbehalten – regelmässig an fünf Tagen je Woche während der üblichen Büro-Öffnungszeiten mit mehreren Mitarbeitenden besetzt sein wird. Damit findet die Bevölkerung eine polizeiliche Ansprechstelle für ihre Anliegen, für die zwar grössere Anfahrtswege in Kauf zu nehmen sind, die aber zuverlässig erreichbar ist. Für die Bevölkerung ändert sich grundsätzlich der Weg.

Ist nicht zu erwarten, dass Einsatzkräfte aus dem neuen Standort Bazenheid im Notfall zu spät im Neckertal, beispielsweise an einem Unfallort, sind?

Die Beurteilung der Situation im Neckertal ergibt, dass insbesondere auch nach der Schliessung des Durchgangszentrums Neckermühle zeitkritische Polizeieinsätze eher selten sind. Mitte 2019 wird in der Region Fürstenland-Neckertal das Projekt «Kapo der Zukunft» umgesetzt. Das bedeutet, dass in der Region elf zusätzliche Polizeistellen geschaffen werden und zwölf weitere Stellen von den Polizeistationen zur Mobilen Polizei in Oberbüren verschoben werden. Diese wiederum werden dann auch tatsächlich mobil arbeiten. Mobil arbeiten im Sinne von regelmässiger Patrouillentätigkeit in der ganzen Region. Die sich am nächsten befindliche Patrouille wird dann jeweils von der Kantonalen Notrufzentrale an zeitkritische Einsätze beordert. Dafür steht uns schon heute eine moderne Dispositionstechnologie zur Verfügung. Die Mitarbeitenden werden dannzumal technisch so ausgestattet sein, dass sie Aufträge vor Ort abschliessend bearbeiten können. Zudem kann der Bürger Termine mit der Polizei vor Ort vereinbaren. Im Rahmen der vorgenannten Patrouillentätigkeiten sind Hausbesuche durchaus möglich. Insofern gehen wir heute von einer Optimierung der Reaktions- beziehungsweise Einsatzzeiten aus.

Sind noch weitere Polizeistationen im Toggenburg für eine Schliessung vorgesehen?

Nein, weitere Schliessungen sind nicht geplant.

Werden alle Polizisten aus Brunnadern künftig in Bazenheid arbeiten?

Zwei Mitarbeitende wechseln von Brunnadern nach Bazenheid, einer wird eine neue Aufgabe in der Zentrale in St. Gallen übernehmen.

In Bevölkerungsbefragungen rangiert die Sicherheit noch immer in den obersten Rängen. Ist dieser Abbau nicht ein falsches Signal?

Das von kleinen Polizeistationen vermittelte Sicherheitsgefühl ist leider eher nur ein subjektives und entspricht darum nicht immer der Realität. Im Bericht «Polizeiliche Sicherheit» hat die Kantonspolizei im Jahre 2014 aufgezeigt, wie sie mit den vorhandenen Mitteln ein möglichst hohes Mass an Sicherheit gewährleisten will. Mit dem Projekt «Kapo der Zukunft» wurden die Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Vom Zusammenzug der Kräfte und einer mobilen Arbeitsweise mit situativ gewählter Mannschaftsstärke erwarten wir das Maximum an Dienstleistung für den Bürger. Die Erfahrungen aus der Region Bodensee-Rheintal, wo wir dieses Modell seit Juli letzten Jahres einsetzen, zeigen uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die sichtbare Polizeipräsenz konnten wir erhöhen, kurze Einsatzzeiten für zeitkritische Ereignisse können wir grösstenteils einhalten und die Reaktion auf beson-dere Ereignisse ist besser möglich.

Urs M. Hemm

urs.hemm@toggenburgmedien.ch

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