Raum für Jugendliche schaffen

Vor und nach der Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Flawil wurde die Gemütlichkeit gepflegt. Dazwischen war genügend Platz für Voten aus der Bürgerschaft. Kritisiert wurde die Rechnung der Technischen Betriebe.

Zita Meienhofer
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Flawil. «So schön wie heute, so soll es bleiben», mit diesem Lied leitete der Gemischte Chor Egg-Flawil unter der Leitung von Eliane Schärli zur Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Flawil über. 266 Flawilerinnen und Flawiler – das entspricht 4,7 Prozent und ist die geringste Stimmbeteiligung an einer Bürgerversammlung seit mehreren Jahren – waren am Dienstagabend in den Lindensaal gekommen, um ihre Pflicht wahrzunehmen.

Sie hiessen dann auch die Rechnung 2009 mehrheitlich gut, aber nicht ohne Kritik im Vorfeld der Abstimmung.

Querfinanzierung kritisiert

Arnold Schaltegger hatte die Rechnung der Technischen Betriebe eingehend studiert. Ihn stört die Tatsache, dass die Mehreinnahmen der Technischen Betriebe in die Haushaltskasse der Politischen Gemeinde fliessen.

Demnach stellte er folgenden Antrag: «In der Rechnung 2009 wird die <Abgeltung an die Gemeinde> unter EW-Netz von 129 000 Franken um 340 000 Franken auf 469 000 Franken erhöht. Dazu wird im Total der vorgesehene Betrag von 330 400 auf 670 400 Franken angehoben.» Nach einem Wortwechsel zwischen dem Votanten und Gemeindepräsident Werner Muchenberger lehnten die Anwesenden Schalteggers Antrag mit wenigen Ja-Stimmen ab.

Beteiligung rückgängig machen

Ebenfalls Kritik an der Rechnung der Technischen Betriebe äusserte Johannes Müller. In der Bilanz wird eine Beteiligung an der Firma Biorender AG in der Höhe von 300 000 Franken ausgewiesen. Es sei nicht Aufgabe einer finanzschwachen Gemeinde, sich an einer Firma zu beteiligen, die im Aufbau sei, begründete Müller einen seiner Punkte, die für eine Rückforderung sprechen.

Er beantragte, dass die Gemeinde die Beteiligung rückgängig mache und mit dem Geld die Entschuldung vorantreibe. Werner Muchenberger wies darauf hin, dass er über den Antrag von Johannes Müller nicht abstimmen lassen könne, da dieses Geschäft nicht in der Kompetenz der Bürgerversammlung liege.

Einbürgerungen gutgeheissen

Gutgeheissen wurde das Budget 2010.

Es wird mit einem Defizit von 1,2 Millionen Franken gerechnet, bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 149 Prozent. Mit wenigen Gegenstimmen wurde auch der Antrag des Gemeinderates für einen jährlichen Beitrag von 100 000 Franken an den Verein «Kinderbetreuung Karussell» angenommen. Mit diesem Angebot gewinne Flawil an Attraktivität, sagte Erich Baumann, zuständiger Gemeinderat. Er wies darauf hin, dass nur das Finanzierungsmodell ändere, sonst nichts.

Im Vorfeld äusserte Lucian Oertle seinen Unmut darüber, dass die Kinderbetreuung nach seiner Ansicht an die Gemeinde abgeschoben wird.

Zustimmung fand auch der Antrag des Gemeinderates, den 28 Einbürgerungswilligen das Ortsbürgerrecht zu erteilen.

Raum für Jugendliche gefordert

In der Allgemeinen Umfrage machte Eva-Maria Froidevaux auf die Situation der Jugendlichen aufmerksam.

Bereits im Vorjahr habe die IG Jugendtreff auf das mangelnde Raumangebot aufmerksam gemacht, und es seien Versprechungen gemacht worden, die nicht eingehalten worden seien. Nun wollte Eva-Maria Froidevaux Nägel mit Köpfe machen. Sie beantragte im Namen der IG Jugendtreff, dass der Gemeinderat bis zur Bürgerversammlung 2011 Gutachten und Antrag samt Bedürfnisabklärung durch Fachleute zum Thema «Zusätzlicher Raum für die Jugendlichen» vorlege. Zugleich seien darin geeignete Standorte aufzuzeigen.

Die Bürgerschaft folgte dem Antrag von Eva-Maria Froidevaux nur mit wenigen Gegenstimmen.

Letztlich verlangte Lucian Oertle, dass sich die Velofahrer in Flawil an die Verkehrsregeln zu halten hätten. Er beantragte, dass sich der Gemeinderat um die fehlbaren Velofahrer zu kümmern habe und darüber an der nächsten Bürgerversammlung Bericht erstatten müsse. Oertles Antrag wurde abgelehnt – danach ging's zum Apéro.

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