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Radweg bei Niederstetten beschäftigt immer noch

Der Antrag auf einen Radweg bei Niederstetten hat an der Bürgerversammlung der Gemeinde Uzwil vom Montag für Diskussionen gesorgt. Das Thema ist damit aber noch nicht abgehakt.
Tobias Söldi
An der Salenstrasse zwischen Niederstetten und der Stationsstrasse führt kein Radweg entlang. (Bild: Tobias Söldi)

An der Salenstrasse zwischen Niederstetten und der Stationsstrasse führt kein Radweg entlang. (Bild: Tobias Söldi)

Mit einem «unguten Gefühl» verliess Rosmarie Brüllmann die Bürgerversammlung von Uzwil am Montag, wie sie der «Wiler Zeitung» in einem Leserbrief mitteilte. Grund für ihre Verstimmung war die Behandlung eines Antrags von Armin Benz, seines Zeichens Initiant eines Radwegs von Henau nach Niederstetten. Er forderte den Gemeinderat auf, einen Radweg von der Stationsstrasse bis zum Dorfanfang Niederstettens umzusetzen. Gemeindepräsident Lucas Keel antwortete ihm mit der Gegenfrage, wie viel der Radweg koste.

Benz nannte aus dem Stegreif 500000 Franken. Aus seiner Sicht sei das der «spielentscheidende Schachzug» gewesen, schreibt er rückblickend in einem Leserbrief an die «Wiler Zeitung». «Bei der Abwicklung meines Antrags erschien es mir wie in einem Schachspiel, bei dem es hart auf hart geht. Du machst einen schlechten Zug, und schon ist die Partie verloren.» Benz’ Antrag wurde von der Stimmbürgerschaft abgelehnt.

Missverständnisse verhindern

Für Rosmarie Brüllmann ist das Vorgehen des Gemeinderates unklar geblieben: «Weshalb muss für eine Fertigstellung eines bereits bewilligten Projekts durch die Bürger noch ein zusätzlicher Kredit genehmigt werden?»

Gemeindepräsident Lucas Keel stellt auf Rückfrage zunächst klar, dass das von Armin Benz angesprochene Teilstück von der Stationsstrasse bis zum Dorfeingang nicht im Projekt «Dorfgestaltung Niederstetten» enthalten sei. Ein zusätzlicher Radweg muss projektiert werden und bedingt die Erhöhung des entsprechenden Kredits. Dafür gibt es zwei Varianten: Die Bürgerschaft kann dem Gemeinderat den Auftrag geben, das Projekt um den Radweg zu ergänzen, die Kosten dafür zu ermitteln und einen Antrag zu stellen. «Dieser Weg steht allen Bürgern immer offen», sagt Keel. Die andere Variante bestehe darin, das Budget an Ort und Stelle zu erhöhen, wie es an der Versammlung am Montag geschah. Das war nur möglich, weil die «Dorfgestaltung Niederstetten» als Investition Bestandteil des Budgets war. Das Gemeindegesetz erlaubt nur eine Beschlussfassung über traktandierte Geschäfte.

«Die Bürgerschaft muss wissen, worüber abgestimmt wird. Die Bürgerversammlung beschliesst deshalb über Kredite für Projekte und projektiert nicht ad hoc. Missverständnisse und unrealisierbare Projekte wären sonst vorprogrammiert», erläutert Keel.

Gemeinderat sieht keine Notwendigkeit

Am Tag nach der Bürgerversammlung hat Armin Benz bei einem Strassenbau-Unternehmen die Kosten für den Radweg schätzen lassen. Dieser gab ihm zur Antwort, dass 180000 Franken wohl ausreichen würden. Mit Blick auf diese Zahlen will sich Lucas Keel nicht zu weit aus dem Fenster lehnen: «Ohne zu wissen, wie der Radweg genau gebaut werden soll, ist es schwierig, eine Zahl zu nennen.»

Der Gemeinderat sieht für einen Radweg von der Stationsstrasse nach Niederstetten keine Notwendigkeit. Mit der Dorfgestaltung Niederstettens soll vorne an der Stationsstrasse eine Wendemöglichkeit für den Schwerverkehr gebaut und so eine Pförtner-Wirkung erzielt werden, indem die Strasse verschmälert wird. «Ein Radweg müsste dann separat geführt werden, sonst hebt sich die Wirkung der Verschmälerung von selbst auf», sagt Keel.

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