POLITIK: Fusion der Feuerwehren im Fokus

Der Gemeinderat von Bettwiesen lud die Bürgerinnen und Bürger zur zweiten Gemeindeversammlung innert drei Monaten ein. 47 Stimmberechtigte folgten der Einladung in das Untergeschoss des Kindergartens. Ein Schwerpunktthema bildete die Feuerwehr.

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Ende März ging die erste Versammlung über die Bühne. Doch die Kombination «Umstellung auf das neue Rechnungsmodell HRM2» und«personeller Wechsel im Finanzbereich» erwies sich als zu anspruchsvoll. Die Rechnung wurde nicht rechtzeitig fertig. Eine Verschiebung kam aber nicht in Frage, dann hätte Bettwiesen die Einhaltung der Meldefrist für den Steuerfuss beim Kanton versäumt. So wurden es eben zwei Versammlungen. Aber auch so gab es genug Gesprächsstoff und schliesslich hat eine Gemeindeversammlung gesellschaftlichen Charakter.

Viel zu reden gab der bevorstehende Zusammenschluss der Feuerwehren Bettwiesen und Münchwilen. Vom Gemeinderat vertrat Marc Steiner das Thema. Er erinnerte noch einmal an die Vorgeschichte und die aktuelle Ausgangslage. 2013 trat der Kommandant Ernst Gerber zurück und konnte bis heute nicht ersetzt werden, obwohl der Feuerwehr Bettwiesen inzwischen wieder vier Offiziere angehören. Auch der Personalbestand entspricht mit 35 Angehörigen nicht den Vorgaben des Kantons. Erschwerend kommt die Professionalisierung des Feuerwesens dazu.

Die Fragen der Bürgerschaft zur Feuerwehr waren vielseitig. Wer befiehlt nach einem Zusammenschluss? Bleibt die Feuerwehr vor Ort präsent? Was bedeutet das finanziell? Klar ist: Münchwilen hat den Status einer Stützpunktfeuerwehr und würde die Führung übernehmen, auch aufgrund von mehr Erfahrung und Fachwissen. Doch solange Bettwiesen 25 oder mehr Feuerwehrangehörige stellt, bleibt die Feuerwehr vor Ort mit einem Zug präsent. Die Frage nach den Kosten konnte der Gemeinderat nicht abschliessend beantworten, die Verhandlungen laufen noch und «der Beitrag von Bettwiesen wird über die Leistungen definiert».

«Optimistischer Zeitplan»

Ortsplaner Markus Nägeli informierte über das neue Baureglement. Es sollte bis zum 1. Januar 2018 in Kraft treten, da der Kanton Thurgau der «interkantonalen Vereinbarung Harmonisierung der Baubegriffe» beigetreten ist. Den Zeitplan bezeichnete er allerdings als «sehr optimistisch». Dafür müsste die Stimmbürgerschaft an der Versammlung vom 21. November bereits darüber entscheiden und der Kanton das Reglement noch bewilligen. Doch faktisch stehen einige Details noch in der Kritik. Die öffentliche Auflage im August ist damit zeitlich ungewiss.

Die Rechnung 2016 schliesst mit einem Verlust von rund 200 000 Franken. Das sind rund 30 000 Franken weniger als budgetiert.

Thomas Riesen

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