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Pflichten für Inhaber von Tankanlagen

Wil Das Departement Bau, Umwelt und Verkehr stellt vermehrt fest, dass in der Bevölkerung Unklarheiten über die Kontroll- und Meldepflicht bei Tankanlagen (Heiz- und Dieselöl) bestehen. Auch wurde vermehrt bemerkt, dass in Gebäuden und Betrieben nichtregistrierte Heiz- und Dieselöltanks vorhanden sind.

Gesetzliche Grundlage sind die Bestimmungen des Bundes für Tankanlagen (Lageranlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten; in Kraft seit 2007) sowie die angepasste kantonale Vollzugsgesetzgebung (in Kraft seit 2011): Diese geltenden Vorschriften reduzieren die staatliche Aufsicht über diese Anlagen auf ein Minimum und übertragen den Eigentümern respektive Anlage­inhabenden deutlich mehr Verantwortung.

Die Inhaberinnen und Inhaber von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten müssen dafür sorgen, dass die zum Schutz der Gewässer erforderlichen baulichen und apparativen Vorrichtungen erstellt, regelmässig kontrolliert und einwandfrei betrieben und gewartet werden. Dabei wird zwischen bewilligungspflichtigen Anlagen und meldepflichtigen Anlagen unterschieden. Die politischen Gemeinden sind zuständig für die Bewilligung und Abnahme von Brennstofftanks im Gebäude­innern und von vorübergehend stationierten Tankanlagen. Bei allen Tankanlagen im Zuständigkeitsbereich des kantonalen Amtes für Umwelt und Energie (Kantonsanlagen; siehe Bild rechts) ist auf dem Tanknummernschild immer die Aufschrift «Amt für Gewässerschutz» angebracht, teilweise ist auch noch die frühere Amtsbezeichnung «Amt für Umweltschutz» vorhanden. (sk)

Weitere Infos und ergänzende Unterlagen zu den Vorschriften für Tankanlagen sind auf www.stadtwil.ch/tankanlagen aufgeschaltet.

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