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Pensumsfrage sorgt vor der Parlamentssitzung für Diskussionen

Am Donnerstag sitzt das Parlament ein weiteres Mal in der Tonhalle zusammen. Thema wird unter anderem die Anpassung der Pensen der Stadträte sein. Die Meinungen gehen auseinander.
Nicola Ryser
Bei der Parlamentssitzung am Donnerstag wird über die Pensen der Stadträte diskutiert. Bild: PD

Bei der Parlamentssitzung am Donnerstag wird über die Pensen der Stadträte diskutiert. Bild: PD

Aktuell sind die fünf Wiler Stadträte mit einem Gesamtpensum von 380 Stellenprozenten gewählt. Während Stadtpräsidentin Susanne Hartmann und Schulratspräsidentin Jutta Röösli ein Vollzeitpensum haben, arbeiten die weiteren Mitglieder des Stadtrats Daniel Meili, Daniel Stutz und Dario Sulzer mit einem Pensum von jeweils 60 Prozent. Diese Arbeitsaufteilung soll sich in Zukunft ändern. Bereits im Mai vor einem Jahr hat der Stadtrat ein neues Reglement zur Anstellung und Entlohnung des Stadtrates verabschiedet. Noch nicht vereinbart waren jedoch die Pensen.

Angestrebte 70 Prozent für die jeweiligen Stadträte

Mithilfe einer externen Beurteilung der KPMG Zürich, die von der Geschäftsprüfkommission (GPK) beauftragt wurde, sowie den Empfehlungen des Stadtrats, den Fraktionenspräsidien und des Parlamentspräsidiums wird festgelegt, wie die Pensen auf die neue Legislatur ab 2021 geregelt werden sollen. Im Nachtrag, über den das Parlament am Donnerstag entscheiden wird, werden die Pensen neu verteilt.

Zu keiner Veränderung soll es beim 100-Prozent-Pensum des Stadtpräsidiums kommen, das, wie im Nachtrag vermerkt, durch die Vielfalt und Zeitintensität gerechtfertigt ist. Des Weiteren wird vom Parlamentspräsidium als «sehr wichtig» erachtet, dass die weiteren Stadträte alle über ein gleiches Pensum verfügen sollen und setzt darum ein 70-Prozent-Pensum für die Vorsteher der Departemente Bildung und Schule (BS), Soziales, Jugend und Alter (SJA), Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) sowie Versorgung und Sicherheit (VS) als Ziel. Die insgesamt 380 Stellenprozente würden dabei bestehen bleiben.

Mit der Anpassung soll ein Zeichen in Richtung Stadtrat gesetzt werden, sagt Benjamin Büsser, Vorsitzender der Arbeitsgruppe «Überprüfung Stadtratspensen»: «Die Zuteilung der aktuellen Pensen stimmt nicht mehr.» Folglich habe man definieren wollen, wie man hinsichtlich der nächsten Legislaturperiode die Arbeitszuteilung klarer und fairer gestalten solle: «Wir wollen, dass sich der Stadtrat neu konstituiert.» Die jeweils 70 Prozent für die vier Stadträte seien ein realistisches Ziel.

Doch bereits kommen erste Gegenstimmen auf. Erika Häusermann, Co-Präsidentin der Grünliberalen Partei, kritisiert die monotone Pensenverteilung sowie das komplette Übergehen des Gutachtens der KPMG scharf: «Es macht keinen Sinn, ein externes Unternehmen für eine Expertise zu konsultieren und diese dann einfach zu ignorieren.»

Bildungsdepartement droht Reduktion

Die KPMG hat in einem Ergebnisbericht festgehalten, dass ein Reduktionsbedarf von bis zu 45 Pensen-Prozente besteht, und vorgeschlagen, das Pensum des BS auf 80 Prozent zu senken und jenes des BUV von 60 auf 80 Prozent zu heben. Die jeweiligen 60 Prozent der anderen Departemente sowie die 100 Prozent des Stadtpräsidiums sollen bestehen bleiben. Für Häusermann eine moderne, sinnvolle Lösung. «Schliesslich sind auch die Aufgaben innerhalb der Departemente unterschiedlich.» Der Vorschlag des Stadtrats, alle Pensen der Departemente auf 80 Prozent zu nivellieren, mache ebenfalls keinen Sinn. «Es ist ein altmodischer Gedanke, dass alle mit so hohen Pensen arbeiten sollen. Hier geht es nur um das Eigeninteresse des Stadtrats.»

So oder so wird es wohl zu einer Pensumsreduktion im Bildungsdepartement kommen. Für dessen Vorsteherin Jutta Röösli ist eine Senkung auf 70 oder 80 Prozent jedoch alles andere als gerechtfertigt: «Ich kann mir aktuell eine solche Senkung schlecht vorstellen. Heute liegt meine effektive Arbeitszeit bei zirka 140 Prozent. Eine Reduktion um 30 Prozent ist ein massiver Einschnitt.»

«Hohe Ansprüche an Stadtratsmitglied»

Eigentlich entspreche eine Vollanstellung des Leiters des Departements Bildung dem Pensum, welches auch in den St. Galler Vergleichsstädten Rapperswil-Jona und Gossau anzutreffen sei. «Gerade in der Bildung gebe es in Wil eine stete Entwicklung und das Departement mit zehn Schuleinheiten, dem logopädischen Dienst, der Musikschule und rund 350 Mitarbeitenden hat eine stattliche Grösse», fügt Röösli an.

Zudem seien die Ansprüche an ein Stadtratsmitglied ansehnlich: «Es werden eine hohe Präsenz, umfangreiche Dossierkenntnisse und ein grosses Engagement für das Departement und die gesamtstädtische Weiterentwicklung erwartet. Hier mache ich mit der Senkung ein merkliches Problem und einen Widerspruch aus.» Röösli verlangt, dass die Erwartungen an die Möglichkeiten der Schulratspräsidentin und Departementsvorsteherin auf eine realistische Grösse angepasst werden. Eine Einschätzung auf den Ausgang am Donnerstag erscheint ihr jedoch schwierig. Dass die Diskussionen am Donnerstag und darüber hinaus weitergehen werden, erwartet wiederum Benjamin Büsser. «Ich erhoffe mir jedoch bei der Sitzung, dass es eine Konsenslösung gibt.»

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