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Parlamentarische «Knochenarbeit»

Grosser Rat des Kantons Thurgau
Toni Kappeler, Münchwilen

Es gibt Traktanden, die in der Öffentlichkeit auf grosses Interesse stossen - und manchmal sogar die Zuschauertribüne füllen: eine Volksinitiative zum Kulturlandschutz, Frühfranzösisch, der Kantonale Richtplan, ein Jagdgesetz, das die Baujagd verbietet, das Budget des Kantons - immerhin geht es um mehr als zwei Milliarden -, das Kantonsbürgerrecht mit seinen verlangten Sprachniveaus. Und dann gibt es auch Grossratssitzungen mit Themen, die in der Öffentlichkeit keine grosse Resonanz haben. Dennoch sind sie wichtig; parlamentarische «Knochenarbeit», die es braucht, dass sich unser Staat ständig hinterfragt und sich kontinuierlich erneuert. Die Sitzung von morgen Mittwoch gehört zu diesen wenig spektakulären Arbeiten.

Bisher galt die Regelung, dass mindestens 1 Prozent der Lohnsumme des Staatspersonals für die individuelle Lohnerhöhung vorgesehen ist. Nach einigen Jahren der Negativteuerung – die Konsumentenpreise sanken um rund 4 Prozent – musste die starre Regel überdacht werden. Neu wird der Regierungsrat bis zu 1 Prozent der Gesamtlohnsumme für Lohnerhöhungen zur Verfügung haben; über einen höheren Prozentsatz müsste der Grosse Rat entscheiden. Diese Änderung der Besoldungsverordnung dürfte morgen kaum zu Diskussionen führen.

Das kantonale Sport- und Freizeitanlagenkonzept (KASAK) geht auf einen Antrag aus dem Grossen Rat zurück. Das KASAK unterstützt den Breiten- wie den Spitzensport, indem Sportanlagen gefördert und ihre Planung koordiniert werden. Auch dies ist ein kaum umstrittenes Traktandum, zumal die Kantonsräte KASAK nur «zur Kenntnis nehmen».

58 Kantonsrätinnen und -räte beantragen einen Bericht über die Stellenentwicklung in der kantonalen Verwaltung. Dabei verlangen die Antragsteller Vergleiche des Stellenetats 2008/ 2013 und 2018. Der Regierungsrat empfiehlt, den Antrag erheblich zu erklären – mit einer Einschränkung: Da der heute geltende Soll-Stellenplan im 2012 eingeführt wurde, wäre ein Vergleich mit 2008 nur mit unverhältnismässig grossem Arbeitsaufwand möglich. Wenn sich die Antragsteller mit dem Vergleich 2013/ 2018 zufriedengeben, wird auch dieses Traktandum keine hohen Wellen schlagen.

Ausserordentlich detailliert beantwortet der Regierungsrat die Interpellation «Kantonaler Finanzausgleich auf Kurs?». Der Finanzausgleich zwischen den Gemeinden soll allzu grosse Unterschiede in der Steuerbelastung mildern und Lasten der Gemeinden besser verteilen. Wie die Untersuchung zeigt, konnten seit 2013 24 Gemeinden den Steuerfuss senken, 14 mussten ihn erhöhen. Zentrumsgemeinden haben in der Regel höhere Steuerfüsse, was nach einer Verbesserung des Zentrums- und des Soziallastenausgleichs ruft.

Das letzte Traktandum schliesst inhaltlich an die vorhergehende Interpellation an: Wie wirkt sich die verschärfte Praxis der IV auf die Finanzen der Gemeinden aus? Auch diese Interpellation wurde vom Regierungsrat eingehend beantwortet. Während die Ergänzungsleistungen zu AHV und IV in den letzten Jahren gestiegen sind, ist die Zahl der IV-Rentner deutlich gesunken.

Toni Kappeler, Münchwilen

Die «Wiler Zeitung» bietet Hinterthurgauer Kantonsräten Gelegenheit, sich vor und nach den Grossratssitzungen zu den Geschäften zu äussern.

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