Parkieren ist bald nicht mehr gratis

Der Gemeinderat Flawil hat ein Parkierungsreglement verabschiedet. Es untersteht dem fakultativen Referendum. In Kraft gesetzt werden soll die Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze am 1. Oktober.

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Parkieren auf öffentlichem Grund kostet bald auch in Flawil. (Bild: Reto Martin)

Parkieren auf öffentlichem Grund kostet bald auch in Flawil. (Bild: Reto Martin)

FLAWIL. «Das Thema <Parkieren> führt in Gemeinden oft zu Diskussionen. Das ist in Flawil nicht anders», schreibt der Flawiler Gemeinderat in seinen Mitteilungen. Er hat sich deshalb schon seit einiger Zeit intensiv mit der Realisation eines Parkplatzkonzepts beschäftigt. In diesem Konzept soll geregelt werden, wo wer wie lange und zu welchem Preis parkiert werden kann. Das «wilde» Parkieren auf öffentlichem Grund, das Gratisparkieren auf öffentlichen Strassen und Parkplätzen, das Langzeitparkieren auf der Bahnhofstrasse und auf den öffentlichen Plätzen soll minimiert und der öffentliche Verkehr gestärkt werden. Dieses Konzept wurde Anfang 2015 verabschiedet, im vergangenen Februar der Bevölkerung zur Vernehmlassung unterbreitet und ab Montag läuft die Frist des fakultativen Referendums.

Vorschläge und Forderungen

Die Bevölkerung reagierte auf die Vernehmlassung. «Teilweise ausführliche Vorschläge und konkrete Forderungen zum neuen Flawiler Parkplatzkonzept wurden abgegeben», schreibt der Gemeinderat, der sich ob der regen Beteiligung erfreut gezeigt hat. Der Rat hat auf die Anregungen reagiert und Anpassungen vorgenommen. Einem Anliegen der Vereine ist er nachgekommen. Demnach werden die ungedeckten Parkplätze – die sich vor allem bei Sportanlagen und Turnhallen befinden – nur bis 19 Uhr bewirtschaftet – vorgesehen war bis 21 Uhr. Allerdings möchte der Gemeinderat ein Dauerparkieren auf öffentlichen Plätzen verhindern und hat deshalb zwischen 3 und 6 Uhr ein allgemeines Parkverbot erlassen. Dies gilt nicht für diejenigen, die im Besitz einer Parkkarte sind. Nicht bewirtschaftet werden diese Parkplätze an Sonntagen und Feiertagen, das gilt auch für diejenigen in der erweiterten blauen Zone.

Karte für verschiedene Nutzer

Es wird zwischen gebührenpflichtigen weissen Parkfeldern (Ticketautomat), blauer Zone (Parkscheibe) und erweiterter blauer Zone (Parkkarte) unterschieden. Die Gebühren unterscheiden sich in der erweiterten blauen Zone je nach Nutzergruppe. So kosten Parkkarten für Anwohner und Gewerbebetriebe weniger (400 Franken pro Jahr) als für Pendler (800 Franken pro Jahr). Die Gebühren für einen Parkplatz ausserhalb der erweiterten blauen Zone betragen pro Stunde 1 Franken und pro Tag 8 Franken. An der Bahnhofstrasse sind die ersten 30 Minuten, auf dem Bahnhofplatz die ersten 15 Minuten gratis. Handwerks-, Gewerbe- sowie Dienstleistungsbetriebe könne für ihr Fahrzeug eine Gewerbebetriebe-Parkkarte erwerben. Sie ist nur für dasjenige Fahrzeug gültig, in welchem die Bewilligung angebracht ist, und sie kann nur in der erweiterten blauen Zone und in der blauen Zone angewendet werden. Menschen mit Behinderungen werden Parkkarten gratis abgegeben. Diese berechtigen, Fahrzeuge auf Parkplätzen zeitlich unbeschränkt abzustellen. Sie gelten auch für Organisationen, welche Menschen mit Behinderungen transportieren.

Mitarbeitende zahlen auch

Der Gemeinderat will, dass die Nutzung von Parkplätzen durch Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung und des Lehrpersonals auch kostenpflichtig wird. Entsprechend sollen die «Mitarbeitenden-Parkplätze» bei Liegenschaften der Verwaltung und der Schule bewirtschaftet werden. Gemäss Idee des Rates werde es so allenfalls möglich sein, die Mitarbeitenden zur vermehrten Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu motivieren und damit die Strassen zu entlasten und einen Beitrag zur Schonung der Umwelt zu leisten. Das «Parkplatzreglement für Mitarbeitende» untersteht verwaltungsintern einer Vernehmlassung.

Bewirtschaftung ab Oktober

Den Gebührentarif zum Parkierungsreglement hat der Gemeinderat kürzlich genehmigt, denn dieser untersteht nicht dem fakultativen Referendum, sondern liegt im Zuständigkeitsbereich des Rats. Wird das Referendum für das Reglement nicht ergriffen, erfolgt nach den Sommerferien die Anordnung der Signalisation durch die Polizei. Alle öffentlichen Parkplätze in der Gemeinde Flawil sollen ab dem 1. Oktober bewirtschaftet werden. Mit der Einführung dieses neuen Parkierungsreglements müssen auch die Kontrollen auf den Flawiler Parkplätzen verstärkt werden. Dies werde regelmässig geschehen, sagt Markus Scherrer, Informationsbeauftragter der Gemeinde. Die Investitionskosten werden sich auf etwa 100 000 Franken belaufen. (rkf/zi)